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04.10.2017, 18:26 Uhr KOMMENTAR

Kleine Nachlässigkeiten machen Weil zu schaffen

Kommentar von Klaus Wieschemeyer

Ministerpräsident Stephan Weil will nach dem Ende der jetzigen Landesregierung noch eine zweite Amtszeit folgen lassen. Foto: dpaMinisterpräsident Stephan Weil will nach dem Ende der jetzigen Landesregierung noch eine zweite Amtszeit folgen lassen. Foto: dpa

Die rot-grüne Landesregierung stellt sich kurz vor der Landtagswahl ein gutes Zeugnis aus. Tatsächlich kam sie bis zum Abgang Elke Twestens recht ordentlich über die Runden. Doch gerade bei Kleinigkeiten gab es Probleme, sagt unser Kommentator.

Die Regierung von Stephan Weil ist in den vergangenen viereinhalb Jahren ganz gut über die Runden gekommen. Auch die Niedersachsen sind in Umfragen mehrheitlich zufrieden. Zu verdanken ist das auch der guten Konjunktur. Sprudelnde Steuern haben bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise geholfen. Und der angekündigte Jobabbau bei VW oder der Weggang von Homann verliert viel von seinem Schrecken, wenn anderswo im Land händeringend Arbeitskräfte gesucht werden.

Tatsächlich hat die Regierung dort, wo sie Dinge konsequent anfasste, wenig Probleme. Kaum jemand will Turboabi oder Studiengebühren zurück. Ärger machen Weil heute vor allem Nachlässigkeiten und verschleppte Probleme: Die drei gefeuerten Staatssekretäre stolperten über ein zu teures Auto und Schmu bei der Vergabe von PR-Aufträgen. Die Vergabeaffäre zeigte, dass es in der Staatskanzlei immer wieder hakte. Das Kultusministerium dokterte zu lange am Islamvertrag herum und hat seine eigene Schulbehörde nicht im Griff. Und viele der Gesetzentwürfe, die nun in den Papierkorb wandern, hätten mit etwas mehr Nachdruck längst in Kraft sein können.

Wer immer die nächste Regierung stellt, wird daraus lernen: Nicht jedes kleine Problem verschwindet, wenn man es ignoriert. Manche werden einfach immer größer – und holen einen dann ein.


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