In Neuenkirchen-Vörden AfD Niedersachsen sagt Parteitag kurzfristig ab

AfD-Landeschef Armin-Paul Hampel wurde beim Landesparteitag am 4. Februar zum Spitzenkandidaten fpr die Bundestagswahl gewählt. Dabei soll es auch bleiben. Foto: dpaAfD-Landeschef Armin-Paul Hampel wurde beim Landesparteitag am 4. Februar zum Spitzenkandidaten fpr die Bundestagswahl gewählt. Dabei soll es auch bleiben. Foto: dpa

Hannover. Die AfD in Niedersachsen verzichtet auf eine Neuwahl der umstrittenen Bundestagsliste: Der Parteitag am Wochenende in Neuenkirchen-Vörden findet nicht statt.

Niedersachsens AfD setzt trotz noch laufender Prüfung durch die Landeswahlleitung auf die Rechtmäßigkeit der im Februar gewählten Landesliste für die Bundestagswahl. Eine für das kommende Wochenende vorsorglich angekündigte neue Aufstellungsversammlung in Neuenkirchen-Vörden soll nun nicht stattfinden, teilte der stellvertretende Landesvorsitzende Jörn König am Mittwoch den Mitgliedern mit. Ein entsprechendes Schreiben liegt unserer Redaktion vor.

„Einwendungen entkräftet“

König begründete die Absage mit abgewiesenen Anfechtungen durch das Landgericht Lüneburg und das Landesschiedsgericht der Partei. „Darüber hinaus sind alle benannten Einwendungen bei der Landeswahlleitung von uns durch entsprechende Schriftsätze entkräftet worden“, verspricht König seinen Mitgliedern.

Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit der umstrittenen Listenwahl im Februar in Hannover. So sollen Mitglieder nicht eingeladen worden sein und Nicht-Stimmberechtigte mitgewählt haben. Zudem monieren sie weitere Unregelmäßigkeiten: So waren Listen aufgetaucht, auf denen zu wählende Kandidaten aufgelistet und vor nicht genehmen Kandidaten gewarnt wurde, Wahlkarten und -urnen waren zwischendurch verschwunden, die Vorstellungszeit für Bewerber mit drei Minuten sehr kurz. Im Vorfeld hatte die Landesspitze um Parteichef und Spitzenkandidat Armin-Paul Hampel zudem kritische Mitglieder in internen Schreiben namentlich als Verschwörer gebrandmarkt. Allerdings gab es auch Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Versammlung mitten in den Sommerferien auf einem Privatgelände in Neuenkirchen-Vörden.

Die Landeswahlleitung prüft derzeit die nach dem Auftauchen gefälschter Briefe der Behörde verzögert eingereichte Liste. Am 17. Juli will die Behörde dem Landeswahlausschuss eine Empfehlung geben. Dieser entscheidet am 28. Juli über Zulassung oder Nicht-Zulassung. Scheitert die Wahlliste, kann die AfD in Niedersachsen nicht zur Bundestagswahl im September antreten. Wegen dieser Gefahr hatte die Bundespartei den Landesverband zur Wiederholung der Wahlveranstaltung aufgefordert.

Die AfD ließ Anfragen unserer Redaktion unter anderem zum Parteitag tagelang unbeantwortet.


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