Vorfall in Garrel Vogelgrippe: Meyer verteidigt Alleingang bei Puten

Vor allem Putenbestände sind vom derzeitigen Ausbruch der Geflügelpest betroffen. Foto: dpaVor allem Putenbestände sind vom derzeitigen Ausbruch der Geflügelpest betroffen. Foto: dpa

Hannover. Hat Agrarminister Meyer mit einer eigenmächtigen Entscheidung den Kampf gegen die Geflügelpest erschwert? Die Opposition wirft dem Grünen-Politiker dies vor. Für Aufmerksamkeit sorgte im Parlament aber zunächst ein ganz anderer Vogel.

Die Landtagsdebatte zum Alleingang von Agrarminister Christian Meyer bei der Putenkeulung in Garrel am Freitag schrieb niedersächsische Parlamentsgeschichte. Das lag nicht am Minister, sondern am FDP-Abgeordneten Christian Dürr. Der hatte Meyer einen Vogel gezeigt. Weil das unbemerkt blieb, zeigte Dürr die Respektlosigkeit wohl erstmals in der Landtagsgeschichte selbst an und kassierte einen Rüffel.

Keulung abgelehnt

Ähnliche Aufrichtigkeit vermisste die Opposition beim grünen Agrarminister. Der sollte erklären, ob er sich bei der Bekämpfung der Vogelgrippe in Garrel – wie von unserer Redaktion exklusiv berichtet – über den Rat der eigenen Experten hinweggesetzt hatte. Am 8.März hatte Meyer die Keulung von 15000 Puten abgelehnt, obwohl selbst das eigene Ministerium dies als „angemessene Maßnahme“ empfohlen hatte. Der Stall war zuvor zwar negativ auf das Virus getestet worden, es handelte sich aber um einen Kontaktbetrieb zweier naher befallener Ställe. Tatsächlich brach die Seuche wenig später auch dort aus.

„Richtige Entscheidung“

Meyer verteidigte sein Vorgehen als „richtige Entscheidung“. Er trage dafür auch die politische Verantwortung. Es habe die Hoffnung bestanden, dass ein Überspringen der Seuche bei strikter Einhaltung der Hygieneregeln hätte verhindert werden können. Nähe führe zudem nicht automatisch zum Überspringen der Geflügelpest: So hätten 28 Putenbestände im Ein-Kilometer-Radius rund um die betroffenen Ställe gelegen, von denen aber nur in neun das HPAI-Virus aufgetreten sei. Meyer hingegen legt nahe, dass nicht Wind und Wetter, sondern menschliche Fehler zur Verschleppung geführt haben. Der Minister hat „Personen-, Fahrzeugkontakte, Kadavertonnen etc.“ im Verdacht und sieht sich durch Untersuchungen des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI) bestätigt. Auch das FLI-Bundesinstitut lehne Umgebungstötungen ab und empfehle das „Abstellen von Mängeln in den Betrieben“.

Zudem erklärt Meyer, die Entscheidung habe keinen Schaden verursacht. Es gebe keine Hinweise, dass sich das Virus aus dem später gekeulten Bestand weiter verbreitet habe.

Akteneinsicht gefordert

CDU und FDP zeigten sich unzufrieden mit den Antworten. Meyer weiche in wichtigen Fragen aus und beantworte vor allen Dingen nicht, ob er Konsequenzen zieht, falls die Krankheit doch weitergesprungen ist. „Die CDU-Fraktion wird aufgrund der ausweichenden Antworten des Ministers Akteneinsicht beantragen“, kündigte der CDU-Abgeordnete Helmut Dammann-Tamke an. Die Geflügelpest hat in Niedersachsen für enorme Schäden gesorgt, bis heute gelten weiträumige Sperrbezirke: Der Vorsitzende des Niedersächsischen Geflügelwirtschaftsverbandes Friedrich-Otto Ripke, geht von mehr als 40 Millionen Euro aus.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN