Bundestagsliste angefochten Rebellen kämpfen weiter gegen AfD-Chef Hampel

Meine Nachrichten

Um das Thema Niedersachsen Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Armin Paul Hampel. Foto: dpaArmin Paul Hampel. Foto: dpa

Hannover. Die Machtkämpfe in Niedersachsens AfD gehen unvermindert weiter: Kritiker von Landesparteichef Hampel fechten nun die Bundestagsliste an.

Neue Volte im Machtkampf innerhalb der niedersächsischen AfD: Teile des Landesvorstands fechten beim Landesschiedsgericht die Kandidatenliste für den Bundestag offiziell an. Sie fordern eine Wiederholung der Versammlung.

Ansonsten könnte die gesamte Landesliste vom Landeswahlausschuss für ungültig erklärt werden, warnen die Antragssteller. Die Drohung wiegt schwer: Legt die Partei bis zum Anmeldeschluss am 17.Juli keine rechtsfeste Liste vor, darf sie in Niedersachsen nicht zur Bundestagswahl antreten.

Neben Formfehlern bei der Einladung zu dem Parteitag Anfang Februar in Hannover bemängeln die Kritiker, dass der Vorstand im Vorfeld einzelne Personen und Kreisverbände namentlich diskreditiert habe. In internen Mails hatte Hampel unter anderem den Göttinger Kreisverband als rechtslastig kritisiert. Außerdem warf er einem Mitglied aus Stade vor, einer Verschwörung zur Zerstörung der Partei anzugehören.

Kampf gegen Rebellin

Zudem waren bei der Versammlung Zettel mit Wahlempfehlungen und -ablehnungen aufgetaucht. Unter den Abzulehnenden standen acht Namen von Personen, die Parteichef Armin Paul Hampel vorher teils offen, teils intern kritisiert hatten. Unter ihnen ist auch Landesvize Astrid zum Felde, die den rebellischen AfD-Kreisverband Stade anführt.

Ihr droht beim nächsten AfD-Parteitag der Rauswurf aus dem Landesvorstand. Bei dem vom 18. auf den 25. März verschobenen nächsten Parteitag in Hannover steht die Neuwahl der Landesspitze an. Dabei dürfte Hampel versuchen, mit Mehrheit der Delegierten aus dem ihm gewogenen Großraum Hannover ihm missliebige Vorstände endgültig loszuwerden. Eine Debatte um die Landesliste käme dabei äußerst ungelegen. Auf Anfragen unserer Redaktion und der Nachrichtenagentur dpa äußerte sich Hampel nicht.

Noch keine Wahlliste

Ob die AfD-Landesliste für die Bundestagswahl rechtskonform ist, bleibt weiter offen. Der niedersächsischen Landeswahlleiterin Ulrike Sachs lag die Vorschlagsliste des Februar-Parteitags am Montag noch nicht vor – entsprechend lässt sie sich auch nicht überprüfen. Beschwerden über mögliche Unregelmäßigkeiten habe es bisher auch kaum gegeben. In einem Fall sei bemängelt worden, dass Hampel vor der Wahl ausdrücklich Kandidaten empfohlen haben soll.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN