Vor Urteil zur Elbvertiefung Ems, Weser, Elbe: Baggerarbeiten kosteten 1,5 Milliarden Euro


Osnabrück. Am Donnerstag fällt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil zur umstrittenen Elbvertiefung. Aus Sicht der Wirtschaft geht es um nicht weniger als die Zukunft des Hamburger Hafens. Aus Sicht der Umweltschützer um die Rettung von Tier- und Pflanzenwelt entlang der Unterelbe. Und für den Steuerzahler um jede Menge Geld.

600 Millionen Euro soll die geplante Elbvertiefung kosten, damit künftig Schiffe mit einem Tiefgang von bis zu 13,50 Meter tideunabhängig Hamburg ansteuern können. Stellenweise will die Hamburger Hafenbehörde die Fahrrinne verbreiten, damit große Schiffe einander passieren können.

Der Fluss ist eine Dauerbaustelle. Jahr für Jahr investiert der Bund Millionensummen in die Unterhaltung der Wasserstraße. Allein 2017 sind dafür 50 Millionen Euro veranschlagt, teilt das Bundesverkehrsministerium mit. Seit Beginn des Jahrtausends sind demnach 634 Millionen Euro in die Elbe geflossen und 210 Millionen Kubikmeter Schlamm aus der Fahrrinne zwischen Nordsee und Hamburg gebaggert worden. (Weiterlesen: Streit um geplante neunte Elbvertiefung neu entfacht)

Halbe Milliarde Euro für die Ems

Damit ist die Elbe der teuerste der drei großen norddeutschen Flüsse. Auf Platz zwei folgt die Ems mit Baggerkosten von 541 Millionen Euro seit dem Jahr 2000. Im Zuge eines sogenannten Masterplanes Ems wird in Niedersachsen gerade daran gearbeitet, wirtschaftliche Interessen und Umweltaspekte zwischen Herbrum bei Papenburg und dem Dollart bei Emden nachhaltig in Einklang zu bringen. Die Weser als Bundeswasserstraße zwischen Bremen und Nordsee schlägt laut Bundesministerium mit 325 Millionen Euro zu Buche. Seit dem Jahr 2000 sind also insgesamt etwa 1,5 Milliarden Euro in die drei Flüsse investiert und 500 Millionen Kubikmeter Schlamm ausgebaggert worden. (Weiterlesen: Alles zum Masterplan Ems auf noz.de)

Die geplante Elbvertiefung. Grafik: dpa

Im Jahresvergleich zeigt sich, dass die Ausgaben für die Baggerarbeiten kontinuierlich steigen. Mittlerweile liegen sie zusammengenommen für alle drei Flüsse jährlich bei deutlich mehr als 100 Millionen Euro. Für dieses Jahr plant das Verkehrsministerium mit Ausgaben von 112 Millionen Euro. Das ist mehr als doppelt so viel wie noch 2008.

Umweltschützer klagen

Je nach Urteil der Richter können sich diese Summen binnen weniger Jahre vervielfachen, so groß wäre der Eingriff in die Elbe. Umweltschützer von Nabu, Bund und WWF wollen das verhindern und haben gegen den Plan geklagt. Die Hafenwirtschaft in Hamburg fürchtet indes, im internationalen Wettbewerb abgehängt zu werden, wenn Riesen-Containerschiffe die Hansestadt gar nicht mehr oder nur noch schwerlich ansteuern können. Bereits jetzt ist Hamburg mit einem stagnierenden Umschlag von rund neun Millionen Standardcontainern nur noch Platz drei in Europa hinter Rotterdam und Antwerpen. Ohne Elbvertiefung, so die Befürchtung, würde die norddeutsche Millionenstadt weiter an Bedeutung verlieren. (Weiterlesen: Containerschiff „Indian Ocean“ aus Elbschlick befreit)

Ausbau mit Auflagen?

Im Kern geht es beim Elbe-Streit um die europäische Wasserrahmenrichtlinie. Die schreibt vor, dass sich die Qualität eines Gewässers durch Baumaßnahmen verbessern, keinesfalls aber verschlechtern darf. Das gilt für Wasserqualität oder Pflanzen- und Tiervielfalt. Prozessbeobachter gehen davon aus, dass die Richter in Leipzig die Vertiefung unter Auflagen genehmigen werden. Möglicherweise wird das den Ausbau noch einmal verteuern.


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