Landeslistenaufstellung Hampel wird AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen

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AfD-Landeschef Armin Paul Hampel bei der Stimmabgabe in Hannover.Foto: dpaAfD-Landeschef Armin Paul Hampel bei der Stimmabgabe in Hannover.Foto: dpa

Hannover. Die niedersächsische AfD geht mit Spitzenmann Armin Paul Hampel in den Bundestagswahlkampf. Versuche von Kritikern, den Parteitag noch zu stoppen, scheiterten. Viele hatten den umstrittenen Parteitag boykottiert.

Die niedersächsische AfD hat Armin Paul Hampel zum Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl gewählt. Bei einer Aufstellungsversammlung in Hannover stimmten 346 Mitglieder für Hampel. Insgesamt wurden 419 Stimmberechtigte gezählt.

Die beiden Gegenkandidaten Kurt Peter Presche (Harburg-Land, 15 Stimmen) und Klaus-Peter Sperling (Heidekreis, 24 Stimmen) waren chancenlos. Insgesamt wurden 385 gültige Stimmen abgegeben, damit erhielt Hampel mehr als 89 Prozent der gültigen Stimmen. „Ich melde mich auf der Brücke“, sagte Hampel nach der Abstimmung. „Lassen Sie uns einen deutschen Traum träumen“, rief der Landesvorsitzende bei seiner Bewerbungsrede. Er forderte einen Stopp der Energiewende und das „Ende der sozialistischen Obstruktionspolitik“ aus Berlin und Brüssel. Auch sprach sich Hampel für eine Wiederbelebung des Magnetschwebebahnprojekts Transrapid aus. Für die Bundestagswahl gab er eine Zielmarke von zehn bis elf Prozent AfD-Zustimmung im Land als realistisch an. „Niedersachsen ist ein schwerer Acker“ für die AfD, sagte Hampel.

Wahlurnen verschwunden

Vor der Wahl gab es organisatorische Probleme: Am Morgen waren 200 Wahlkarten verschwunden, später die Wahlurnen. Die Partei behalf sich mit Pappkartons, in welche die einzeln ausgegebenen Stimmzettel eingeworfen wurden. Die Urnen tauchten nach dem ersten Wahlgang wieder auf.

Vor der Wahl hatte sich der brandenburgische Fraktionschef Alexander Gauland klar für den umstrittenen Landeschef ausgesprochen: „Ich kann Ihnen nur zu diesem Vorsitzenden beglückwünschen“, sagte der stellvertretende Bundessprecher. Gauland rief seine Partei zur Geschlossenheit auf: „Seid einig, einig, einig“, zitierte er Schiller. Der Brandenburger verteidigte die umstrittene Rede seines Thüringer Parteikameraden Björn Höcke, der das Holocaustmahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte: „Man muss die Rede unseres Freundes Höcke nicht für einen Ausbund von Klugheit gehalten. Aber er hat nichts gesagt, wofür er sich schämen müsste“.

Antrag auf Stopp scheitert

Zu Beginn des Parteitags hatte Gerhard Vierfuß aus dem Kreisverband Oldenburg-Ammerland vergeblich versucht, die Veranstaltung zu stoppen. Es gebe nach wie vor Zweifel an der Fristgerechtigkeit der Einladung. Damit werde die Wahlversammlung „höchstwahrscheinlich angefochten werden“, sagte das Mitglied. Zudem habe der Landesvorstand in einer internen Mail „ein Parteimitglied massiv angegriffen, die in erster Linie seine Wahlchancen massiv beeinträchtigt hat.“ Gemeint damit sind Attacken auf Lars Seemann vom Kreisverband Stade. Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt.

Im Vorfeld der Versammlung hatte das Landesschiedsgericht den Parteitag wegen verfehlter Ladungsfrist für unwirksam erklärt. Das Bundesschiedsgericht kippte diesen Entscheid am Freitag mit der Begründung, dass das Landesschiedsgericht nicht zuständig sei. Das Bundesschiedsgericht riet der Partei, „die Frage der rechtzeitigen Einladung zur Aufstellungsversammlung durch den Landeswahlleiter einer Vorprüfung unterziehen zu lassen.“

Kritiker blieben fern

Zahlreiche Hampelkritiker waren der Versammlung ferngeblieben. Beobachter erwarten, dass sie sich weiter juristisch gegen die Veranstaltung wehren. Die Vorsitzenden der Kreisverbände Hannover-Stadt und -Land, Jörn König und Stefan Henze, hatten ihre mehr als 400 Mitglieder im Vorfeld zur Teilnahme aufgerufen. Es gehe darum, „unsere Direktkandidaten“ auf vordere Listenplätze zu bringen: „Mit der Bundestagswahl im September werde „entschieden, ob das Deutsche Volk eine Zukunft hat oder abgeschafft wird“, heißt es in dem Aufruf. König wurde mit 293 von 400 gültigen Stimmen klar auf den zweiten Listenplatz gewählt.


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