Fristen verpasst AfD-Gericht kippt Landesparteitag am Samstag

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Armin Paul Hampel wird am Samstag wohl nicht zum Spitzenkandidaten der AfD gewählt. Foto: dpaArmin Paul Hampel wird am Samstag wohl nicht zum Spitzenkandidaten der AfD gewählt. Foto: dpa

Hannover. Überraschende Wende im Streit um den Aufstellungsparteitag der Niedersachsen-AfD in Hannover. Das Landesschiedsgericht hat die Wahl der Bundestagskandidaten am kommenden Samstag abgeblasen.

Der Listenparteitag der niedersächsischen AfD am kommenden Samstag und Sonntag in Hannover-Misburg findet wohl doch nicht statt: Das Landesschiedsgericht der Partei entschied am Mittwoch, dass der Landesvorstand die Versammlung abblasen muss. Das geht aus einem Beschluss hervor, der unserer Zeitung vorliegt. Damit setzte sich ein Antrag durch, der Zweifel an der Ladungsfrist hatte. „Das ist blöd gelaufen“, räumte Schatzmeister Bodo Suhren gegenüber unserer Zeitung ein. Der Belmer hatte das Verfahren mit zwei anderen AfD-Mitgliedern angestrengt. Denn die Sorge, einen möglicherweise unwirksamen Parteitag zu veranstalten, sei zu groß gewesen.

Ein Tag zu spät eingeladen

Grund ist demnach ein Formfehler: „Wir haben einfach einen Tag zu spät eingeladen“, sagte Suhren. Die Einladung hätte demnach vier Wochen vor dem Parteitag zugestellt werden müssen, damit Mitglieder die Veranstaltung einplanen und sich um Anreise und Übernachtung können. Demnach hätte die Partei bereits am 6. Januar oder am 7. Januar um 0 Uhr zugestellt werden müssen. Die entsprechende Mail sei aber erst am 7. Januar gegen 23:30 Uhr versendet worden.

Eigentlich wollte die AfD am Samstag und Sonntag in Hannover ihre Landesliste für die Bundestagswahl bestimmen. Der Termin ist umstritten, die Partei zerstritten : Kritiker von Landeschef Armin Paul Hampel bestehen darauf, vor einer Nominierung Hampels als Spitzenkandidaten auf eine Aussprache über die Leistung des Landesvorstands. Der Landesvorstand hingegen wirft den Kritikern vor, die Partei spalten „und zerstören“ zu wollen.


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