Rund 100 Fälle angezeigt Betrugsverdacht durch Flüchtlinge auch in Osnabrück

Mit mehreren falschen Identitäten sollen sich auch im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück Asylbewerber Sozialleistungen erschlichen haben. Ein erfasster Fingerabdruck deckte einen Betrugsversuch in Bramsche auf. Symbolfoto: Armin Weigel/dpaMit mehreren falschen Identitäten sollen sich auch im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück Asylbewerber Sozialleistungen erschlichen haben. Ein erfasster Fingerabdruck deckte einen Betrugsversuch in Bramsche auf. Symbolfoto: Armin Weigel/dpa

dah/dpa Osnabrück. Nicht nur in Braunschweig haben sich Asylbewerber mit Scheinidentitäten mehrfach Sozialleistungen erschlichen: Auch im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück sind 2016 rund 100 ähnliche Fälle angezeigt worden.

Dabei geht es um Betrug zum Nachteil von Sozialversicherungen und Sozialleistungsbetrug durch Flüchtlinge, so Sarah Gebbiken, Sprecherin der Polizeidirektion Osnabrück auf Nachfrage unserer Redaktion.

Rund drei Viertel der Anzeigen sind laut Gebbiken in der Polizeiinspektion Osnabrück eingegangen.

Versuchter Identitätsschwindel in Bramsche

Weitere Inspektionen gibt es in Aurich, Leer und Lingen. Die Betrüger erschlichen sich auch hier Leistungen mit Hilfe von mehreren Scheinidentitäten, wie die Sprecherin in einem Beispiel der Landesaufnahmebehörde (LAB) Niedersachsen am Standort in Bramsche schildert: Demnach meldete sich hier ein angeblich sudanesischer Flüchtling Anfang September 2016 als asylsuchend. Er führte keinerlei Ausweispapiere mit sich, die auf seine Identität hinwiesen.

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Erst nachdem ihm bei „erkennungsdienstlichen Maßnahmen“ Fingerabdrücke abgenommen wurden, stellte sich heraus, dass der Beschuldigte bereits im Oktober 2015 nach Deutschland eingereist war. Dabei hatte er noch andere Personalien angegeben.

Weitere Ermittlungen ergaben, dass der Flüchtling vier verschiedene Personalien allein in Niedersachsen benutzt hat und zudem an drei verschiedenen Orten gemeldet ist. Dadurch konnte er an drei Sozialämtern zeitgleich Gelder erhalten. Insgesamt kassierte der Flüchtling rund 12 000 Euro. Die LAB erstattete schließlich Anzeige bei der örtlichen Polizei.

Soko in Braunschweig

Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen (Zerm) verfolgt derzeit mehr als 300 ähnlich gelagerte Fälle. Asylbewerber ließen sich laut der Kommission in der Landesaufnahmestelle Braunschweig mehrfach registrieren, um in mehreren Gemeinden parallel Leistungen zu beziehen. Diese kamen mit der großen Flüchtlingszahl im Sommer 2015 nach Deutschland, sagt Soko-Leiter Jörn Memenga. Zumeist hätten sich die Asylbewerber drei oder vier Identitäten gegeben und sich im Schnitt pro Person mit dieser Methode mehrere tausend Euro erschlichen.

Fingerabdrücke mittlerweile erfasst

Damals wurde sowohl im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück, als auch in Braunschweig auf die Erfassung der Fingerabdrücke von Asylbewerbern verzichtet. „Viele Flüchtlinge gaben an, keine Ausweisdokumente mit sich zu führen. Die Feststellung der Personalien beruhte dann auf deren mündlichen Angaben zur eigenen Person“, schildert Gebbiken. Eine Vielzahl der Beschuldigten stamme demnach aus dem Sudan.

Spätestens seit dem Sommer 2016 würden Fingerabdrücke nun sofort erfasst, bei bereits Registrierten auch rückwirkend. Ein doppelter Leistungsbezug sei demnach nicht mehr möglich. „Inwiefern sich die Zahlen dann für das Jahr 2017 ändern, bleibt abzuwarten“, so Gebbiken.


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