Ein Bild von Dr. Berthold Hamelmann
11.09.2016, 21:33 Uhr KOMMUNALWAHL 2016

Kommentar: Niedersachsen rückt nach rechts

Ein Kommentar von Dr. Berthold Hamelmann


Bei der Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen ist die AfD in manches Parlament eingezogen. Das Bild zeigt den Wahlabend im Osnabrücker Kreishaus. Foto: Swaantje HehmannBei der Kommunalwahl 2016 in Niedersachsen ist die AfD in manches Parlament eingezogen. Das Bild zeigt den Wahlabend im Osnabrücker Kreishaus. Foto: Swaantje Hehmann

Osnabrück. Die Kommunalwahl in Niedersachsen bringt für das Bundesland einen deutlichen Rechtsruck. Mit zweistelligen Ergebnissen zieht die AfD in manches Parlament ein. Ein Kommentar:

Die Partei der Stunde ist auch in Niedersachsen die AfD. Die selbsternannte Alternative für Deutschland hat ihr selbst gestecktes Ziel erreicht und ist teilweise mit zweistelligen Ergebnissen in die lokalen Parlamente eingezogen. Die Partei hätte vermutlich noch stärker gepunktet, wäre der ehemals massive Flüchtlingsstrom nach Deutschland inzwischen nicht gemildert worden. Die etablierten Parteien wissen aber, dass sie diese Entspannung nicht herbeigeführt haben. Wichtige Impulse lieferten die europäischen Länder, die ihre Außengrenzen dichtmachten.

Auftrieb durch die Flüchtlingskrise

Die Flüchtlingskrise, aber auch die islamistisch motivierten Terrorattacken in Deutschland und Frankreich haben der rechtspopulistischen Partei in Niedersachsen offensichtlich Auftrieb gegeben. Ob der AfD auf lange Sicht das Pulver ausgeht – wer vermag dies schon zu sagen? In Niedersachsen fehlte der Partei mancherorts schlichtweg das Personal, um überall Kandidaten aufzustellen. Städte wie Osnabrück, Emden und Salzgitter bleiben daher weiter AfD-frei. Aber wohl nur mangels personeller Ressourcen.

Das könnte sich auch in diesen Städten bis zur nächsten Bundestagswahl im H erbst 2017 ändern, wenn die etablierten Parteien „Wutbürgern“ wie in Mecklenburg-Vorpommern keine inhaltlichen Alternativen aufzeigen. Verliert die AfD allerdings ihr wichtigste Thema, die Flüchtlings- und Asylpolitik, will niemand mehr ihre Antworten zu den Themenkomplexen Innere Sicherheit, Bildung oder Wohnraummangel hören.

Fazit: Die niedersächsische Kommunalwahl ist mehr als ein Stimmungsbarometer in Sachen AfD. Nach dem unerhörten Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, als die selbst ernannte Alternative für Deutschland am ersten Septembersonntag aus dem Stand auf 20,8 Prozent kam und die CDU geradezu demütigte, sahen viele eine dauerhafte Veränderung der politischen Landschaft gekommen. Dieser Wahlabend belegt keinesfalls das Gegenteil.

Nächste Wahl am 18. September

Zum Schwur kommt es bereits am 18. September: Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird Antworten liefern. Bleibt nach Mecklenburg-Vorpommern der Trend bestehen, dass die Großen schrumpfen und der ungeliebte Parteineuling AfD Karriere macht, dürften bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 politisch bewegte Zeiten ins Haus stehen.

Bei der beliebten Frage „Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlwäre“ liegt die Alternative für Deutschland gegenwärtig bei den Meinungsforschern im unteren zweistelligen Bereich. Das Thema AfD als Sammelbecken der Unzufriedenen hat jetzt noch weiter Fahrt aufgenommen.

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