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Gericht in Osnabrück lehnt Antrag ab 18-Jährige darf nicht vollverschleiert am Unterricht teilnehmen

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Osnabrück. Eine 18-Jährige darf vorerst nicht vollverschleiert am Unterricht an einem Abendgymnasium in Osnabrück teilnehmen. Das Verwaltungsgericht lehnte einen entsprechenden Antrag ab, nachdem die junge Frau nicht wie angeordnet persönlich zu einer Verhandlung erschienen war, um ihre Beweggründe für das Tragen einer sogenannten Nikab darzulegen.

Angesichts des großen medialen Interesses an ihrem Fall habe sie dem Gericht abgesagt, sagte Vizepräsident Gert-Armin Neuhäuser am Montag. Deswegen lehnten die Richter in Abwesenheit der Klägerin ihren Eilantrag auf Zulassung zum Unterricht am Sophie-Scholl-Abendgymnasium ab. Gegen den Beschluss kann sie nun noch Beschwerde einlegen. Dann müsste sich das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg mit der Frage befassen, ob Schülerinnen vollverschleiert am Unterricht in Niedersachsen teilnehmen dürfen.

Erster Fall in Niedersachsen

Nach Auskunft der Landesschulbehörde ist es der erste derartige Gerichtsbeschluss in Niedersachsen. In Einzelfällen sei bislang immer eine Einigung erzielt worden. Im Fall der 18-Jährigen hatte sie zwar zugesichert, vor Unterrichtsbeginn den Schleier gegenüber einer weiblichen Schulangestellten zu lüften, am Unterricht selbst wollte sie aber vollverschleiert teilnehmen. Die Schule lehnte ab. Die übergeordnete Landesbehörde argumentierte, zum Bildungsauftrag des Staates gehöre die freie Kommunikation in der Schule – inklusive Gestik und Mimik. Ein Vollschleier wie Nikab oder Burka verhindere das. (Weiterlesen: Burka, Niqab, Hidschab: Wie heißt welcher Schleier?)

Die junge Frau ist nach Auskunft des Verwaltungsgerichtes Deutsche. Ihre kulturellen Wurzeln lägen auf dem Balkan. In einer eidesstattlichen Versicherung hatte sie dem Gericht dargelegt, warum sie nur mit Nikab am Unterricht teilnehmen könne. Die Beweggründe stuften die Richter aber als nicht glaubwürdig genug ein und ordneten das persönliche Erscheinen an. Weil sie dem nicht nachkam, überwogen am Ende die Zweifel.

In der Bundespolitik wird derzeit diskutiert, ob die Vollverschleierung in Deutschland ganz oder teilweise verboten werden soll – unter anderem auch in der Schule. Solange es keine gesetzliche Regelung gebe, müssten Verwaltungsgerichte in jedem Einzelfall entscheiden, so Vizepräsident Neuhäuser. Dabei gelte es Religionsfreiheit und das staatliche Bestimmungsrecht im Schulwesen abzuwägen. Beide genießen Verfassungsrang.

Grafik: dpa

2014 hatte in einem vergleichbaren Fall der Verwaltungsgerichtshof in Bayern der Schule recht gegeben. (Aktenzeichen: 7 CS 13.2592)


Von Kopftuch bis Burka – Verschleierungen muslimischer Frauen

Auch wenn der Begriff oft verwendet wird – es ist gar nicht so einfach, in Deutschland eine Frau mit Burka zu finden. Weit verbreiteter sind andere Formen der Verschleierung. Sowohl die Bezeichnungen als auch die genaue Gestaltung der Kleidungsstücke sind nicht immer einheitlich. Ein Überblick:

Unter Hidschab versteht man in der Regel ein Kopftuch. Den Hidschab gibt es in vielen Farben und Mustern. Er wird als dünner Schal mehr oder weniger leger um den Kopf getragen und bedeckt meist auch den Hals.

Die Abaja ist ein zumeist schwarzes Ganzkörpergewand, das vor allem in Ländern der arabischen Halbinsel getragen wird.

Der Nikab ist ein Gesichtsschleier, der zusätzlich zu einem Gewand wie der Abaja getragen wird. Der Nikab ist üblicherweise schwarz, bedeckt das ganze Gesicht und lässt nur einen Sehschlitz frei.

Die in Afghanistan verbreitete Burka ist ein weites, meist blaues Gewand, das über den Kopf gezogen wird und die Frau bis zu den Zehenspitzen komplett verhüllt. Die Augen sind hinter einem feinmaschigen Gitter versteckt.

Als Al-Amira bezeichnet man einen Schleier, der im Gegensatz zum Hidschab meist aus zwei Teilen besteht. Er wird eng um den Kopf gebunden und bedeckt auch den Hals.

Der aus dem Iran stammende Tschador ist ein schwarzer Ganzkörperschleier, der das Gesicht frei lässt.

Der Chimar ist ein langer Schleier, der zwar nicht das Gesicht, aber den Rest des Kopfes, die Schultern und den Oberkörper bedeckt.

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