Justizbeamte beklagen Probleme Immer mehr Gefangene aus Maghreb-Staaten in Niedersachsen

Ein Gefangner an den Gitterstäben seines Fensters in einer Justizvollzugsanstalt. Foto: dpaEin Gefangner an den Gitterstäben seines Fensters in einer Justizvollzugsanstalt. Foto: dpa

Osnabrück. In Niedersachsens Gefängnissen sind immer mehr Inhaftierte aus den sogenannten Maghreb-Staaten untergebracht. In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Zahl versiebenfacht. Die Justizvollzugsbedienstete im Land klagen über Probleme mit den Gefangenen aus Nordafrika.

Exakt 16 Inhaftierte aus den Maghreb-Staaten saßen 2011 nach Angaben des Justizministeriums in niedersächsischen Haftanstalten. Während in den Folgejahren die Gesamtzahl der Gefangenen zurückging, nahm die Zahl derjenigen mit Herkunft aus L

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Niedersachsens Justiz stützt sich auf ein verzweigtes Netz von Mitarbeitern. Nach Justizangaben waren zum Jahreswechsel landesweit 14 851 Mitarbeiter an den diversen Gerichten beschäftigt. Die Justiz-Mitarbeiter schlüsseln sich auf in 2041 Richter, 567 Staatsanwälte und 128 Amtsanwälte sowie 2028 Rechtspfleger. Zahlenmäßig den größten Anteil haben die Mitarbeiter des mittleren und Schreibdienstes mit insgesamt 5364 Personen. Dazu kommen 847 sonstige Beschäftigte im einfachen Dienst sowie 3876 Justizvollzugsbeamte. Zudem wirkten 12 524 ehrenamtliche Richter auf allen Ebenen an der Rechtsprechung mit.

Die Gerichte im Lande schlüsseln sich auf in drei Oberlandesgerichte mit 1104 Beschäftigten, elf Landgerichte (1212 Mitarbeiter) sowie 80 Amtsgerichte (5535). Bei den Anklagebehörden arbeiten 110 Mitarbeiter für die drei Generalstaatsanwaltschaften im Lande und 1696 für die elf Staatsanwaltschaften. 2017/2018 soll die Justiz um 300 Stellen aufgestockt werden. Im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/18 sind dafür Mehrkosten von insgesamt 13 Millionen Euro eingeplant. (dpa)

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