Mehr Eingaben als je zuvor 188 Härtefallanträge in Niedersachsen angenommen

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Im Jahr 2015 hat die niedersächsische Härtefallkommission laut Mitteilung des Niedersächsischen Innenministeriums so viele Anträge bekommen wie nie zuvor seit ihrer Gründung. Foto: dpaIm Jahr 2015 hat die niedersächsische Härtefallkommission laut Mitteilung des Niedersächsischen Innenministeriums so viele Anträge bekommen wie nie zuvor seit ihrer Gründung. Foto: dpa

Hannover. Im Jahr 2015 hat die niedersächsische Härtefallkommission laut Mitteilung des Niedersächsischen Innenministeriums so viele Anträge bekommen wie nie zuvor seit ihrer Gründung.

Insgesamt seien 904 Eingaben bei dem vor zehn Jahren gegründeten Gremium eingegangen. Davon habe die unabhängige Kommission 258 Fälle beraten und sich in 188 Einzelfällen aufgrund dringender humanitärer oder persönlicher Gründe für eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland ausgesprochen. In 70 Einzelfällen habe die Kommission gegen die Anerkennung entschieden, da keine Härte erkannt wurde, keine Integrationsleistungen vorhanden waren oder eine andere gesetzliche Regelung vorrangig gewesen sei. Auch dies sind laut Innenministerium Höchstwerte im Vergleich zu allen Vorjahren. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. September 2014 bis 31. Dezember 2015 hervor, den die Härtefallkommission am Montag veröffentlicht hat.

„Die Härtefallkommission hat hervorragende Arbeit geleistet“, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. „Wie gut die positiven Entscheidungen beraten wurden, zeigt sich daran, dass ich den Ersuchen in den allermeisten Fällen folgen konnte. Insbesondere die von der Kommission formulierten Maßgaben sehe ich als ich als gute Hilfestellung für die Betroffenen.“

Die Härtefallkommission sorge dafür, dass ausreisepflichtige Menschen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland erhalten können. Von den 188 positiven Härtefallentscheidungen seien insgesamt 332 Menschen begünstigt. Dabei handele es sich um 74 Männer, 50 Frauen, 32 Eheleute sowie um 44 Familien mit insgesamt 105 Kindern (176 Personen). Sie waren nach geltendem Recht ausreisepflichtig.

„Die sehr guten Erfolge sind das Ergebnis der hoch engagierten ehrenamtlichen Mitglieder der Härtefallkommission und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Ausländerbehörden“, betonte die Vorsitzende der Härtefallkommission, Anke Breusing.


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