„An Haaren herbeigezogen“ Kultusministerin Heiligenstadt dementiert Rücktritt

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„An Haaren herbeigezogen“: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu den Rücktrittsgerüchten. Foto: dpa„An Haaren herbeigezogen“: Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu den Rücktrittsgerüchten. Foto: dpa

Hannover. Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) hat am Dienstag Spekulationen über einen Rücktritt scharf zurückgewiesen.

Die CDU-Landtagsfraktion hatte zuvor einen Bericht der hannoverschen Ausgabe der „Bild-Zeitung“ aufgegriffen, in dem geschildert wurde, Dass Heiligenstadt noch im Herbst zurücktreten und dann für das Amt des Landrats in ihrem Heimatkreis Northeim kandidieren wolle. „Die Ministerin kapituliert vor einem Berg von Problemen, den sie zum größen Teil selbst angehäuft hat“, behauptete der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Kai Seefried.

Dreiste, falsche Tatsachenbehauptung

Heiligenstadt reagierte prompt. „Die Gerüchte, die Kultusministerin würde als Landrätin im Landkreis Northeim kandidieren wollen, sind vollkommen an den Haaren herbeigezogen“, ließ sie von einer Sprecherin ausrichten. Heiligenstadt habe keinerlei Absicht, für dieses Amt zu kandidieren, und sie habe auch nicht vor, ihr Amt als Ministerin aufzugeben, hieß es weiter.

Der SPD-Schulpolitiker Stefan Politze warf daraufhin der CDU „haltlose und dreiste falsche Tatsachenbehauptung“ vor. Er wertete das Vorgehen der Union als Versuch, „Stimmung gegen die landesweit anerkannte Kultusminmisterin“ zu machen. Und Politze fügte hinzu: „Frauke Heiligenstadt ist die beste Kultusministerin, die man sich in Niedersachsen vorstellen kann“.

Nachfolger in Northeim gesucht

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha, beurteilte dies anders. „Die Position des Landrats ist zu wichtig, als dass man sie einer gescheiterten Kultusministerin anvertrauen darf“, sagte der Liberale, der wie Heiligenstadt auch dem Kreistag Northeim angehört.

In Northeim wird Anfang 2016 ein Nachfolger des bisherigen Landrats Michael Wickmann (SPD) gewählt, der sich zum 1. September 2015 aus gesundheitlichen Gründen in den vorgezogenen Ruhestand versetzen ließ. Seine Amtszeit hätte noch bis 2021 gedauert. Wickmann war im Sommer in die Schlagzeilen geraten, weil ihm sexuelle Nötigung vorgehalten wurde. Er hatte seit 2001 als Landrat des Kreises Northeim fungiert.


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