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Innenminister Boris Pistorius äußert sich PK zum Flüchtlingsheim: Mittwoch Bürgerforum im Rathaus

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Foto: dpaDer niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Foto: dpa

Hannover. Niedersachsens Erstaufnahmestellen für Flüchtlinge platzen aus allen Nähten. In der Klinik am Natruper Holz sollen ab Mitte 2015 bis zu 600 Menschen untergebracht werden. Dazu äußert sich Innenminister Boris Pistorius ab 11.30 Uhr in Hannover in einer Pressekonferenz: 4,5 Millionen Euro stünden für Umbaumaßnahmen zur Verfügung. Jährlich zahle das Land 800.000 Euro Miete an Stadt. OB Griesert hofft, dass Mitarbeiter des insolventen Klinikstandorts Dissen künftig in der neuen Aufnahmeeinrichtung arbeiten können.


PRESSEKONFERENZ ZUR GEPLANTEN FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT IN OSNABRÜCK

27. November 2014 10:15
In Hannover findet um am heutigen Donnerstag 11.30 Uhr eine Pressekonferenz mit Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) statt zum geplanten vierten Standort der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen. Bisher sind Bramsche, Braunschweig und Friedland bei Göttingen für die Erstaufnahme der nach Niedersachsen kommenden Flüchtlinge zuständig. Nun soll ein vierter Standort Entlastung bringen. Unser Reporter Dirk Fisser berichtet live vor Ort. Mehr zum Thema auf www.noz.de/fluechtlinge
NOZ
27. November 2014 11:22
Hallo aus Hannover. In wenigen Minuten beginnt hier die Pressekonferenz im Innenministerium. Mit dabei der Osnabrücker OB Wolfgang Griesert.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:25
Dirk Fisser
27. November 2014 11:25
Wie die NOZ in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, soll das ehemalige Klinikum am Natruper Holz in Osnabrück zur vierten Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge ausgebaut werden. 600 Menschen sollen hier Platz finden.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:27
Mein Kollege Wilfried Hinrichs hat sich in einem Kommentar damit auseinandergesetzt, was jetzt auf Osnabrück zu kommt. Mehr dazu hier.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:28
Osnabrücker unter sich. Innenminister Pistorius und OB Griesert.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:29
Am 9. Dezember soll der Stadtrat in Osnabrück noch über die Pläne abstimmen. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich auf Anfrage unserer Redaktion aber bereits positiv geäußert. Dem Plan dürfte also nicht viel im Wege stehen.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:30
Nun beginnt die Pressekonferenz.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:31
Pistorius: Seit mehreren Wochen um die Immobilie bemüht. Bis zur Anfrage der NOZ war dies unter der Decke geblieben.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:32
Pistorius: Die drei Landesaufnahmeeinrichtungen sind zwischen 50 und 70 Prozent überfüllt. Eine natürliche Konsequenz der Weltlage.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:34
Pistorius: Vierter Standort in Osnabrück außerordentlich gut geeignet, da nicht auf der grünen Wiese, sondern im Stadtteil Eversburg.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:35
Pistorius: Platz für 600 Flüchtlinge. Vollwertige vierte Einrichtung, die so groß ist wie Friedberg. Aufnahmekapazitäten steigen um 50 Prozent.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:36
Pistorius: Der Vorschlag kam vom Osnabrücker OB Griesert.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:38
Pistorius: Bis Weihnachten die ersten bis zu 150 Flüchtlinge. Parallel Umbauarbeiten. Spätestens Ende 2015 volle Kapazität mit 600 Plätzen.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:40
Pistorius: Flüchtlinge können sich freuen, in so einer weltoffenen Stadt wie Osnabrück unterzukommen.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:41
Jetzt spricht der Osnabrücker Oberbürgermeister Wolfgang Griesert: Derzeit 600 Flüchtlinge in der Stadt untergebracht, weitere 600 hat das Land der Stadt bereits angekündigt.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:43
Griesert: Wohnsituation in Osnabrück angespannt. Zuletzt unbebaute Grundstücke angeguckt, um möglicherweise hier Container oder Zelte aufzubauen für Flüchtlinge.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:46
Griesert: Weil jetzt Erstaufnahmeeinrichtung kommt, muss Osnabrück selbst künftig weniger Flüchtlinge aufnehmen.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:47
Pistorius: Innerhalb vier Wochen das ganze Projekt umgesetzt. Ich kenne das Gebäude übrigens gut, weil mir hier 1979 der Blinddarm entfernt worden ist.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:50
Pistorius: 4,5 Millionen Euro stehen für Umbaumaßnahmen zur Verfügung. Jährlich zahlt Land 800.000 Euro Miete an Stadt.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:53
Pistorius: Ein Betreiber soll das Heim leiten. Gespräche laufen.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:54
Griesert: Mitarbeiter des insolventen Klinikstandorts Dissen könnten künftig in der neuen Aufnahmeeinrichtung arbeiten, hoffe ich.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:57
Griesert: Mittel- bis langfristig will die Stadt das Grundstück anders nutzen.
Dirk Fisser
27. November 2014 11:59
Griesert: Mietvertrag erst einmal für 10 Jahre geschlossen.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:02
Pistorius sagt auf Nachfrage, European Homecare sei nicht im Rennen als Betreiber für Heim in Osnabrück. Das Unternehmen hatte in NRW für Schlagzeilen gesorgt, weil es in einem Heim zu Misshandlungen von Flüchtlingen gekommen ist.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:05
Griesert: Wir nehmen alle Sorgen und Ängste von Bürgern ernst. Um Gerüchte abzugraben, soll kommenden Mittwoch ein Bürgerforum im Rathaus stattfinden.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:09
Griesert: Stadt erhält etwa 6000 Euro pro Jahr pro Flüchtling vom Land. Der tatsächliche Aufwand der Stadt liege aber bei etwa 10.000 Euro.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:14
Warum hat die Stadt nicht früher über die Pläne informiert? Griesert: Das wäre kontraproduktiv gewese. Zu viele Fragen waren noch offen.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:21
Wie werden die Osnabrücker reagieren? Griesert sagt, man müsste sich der Konsequenzen bewusst sein, wenn Aufnahmelager nicht käme. Dann müssten Container und Zelte errichtet werden, um Flüchtlinge aufzunehmen. Eines der potenziellen Grundstücke befinde sich etwa 400 Meter vom geplanten Standort des Lagers entfernt. Hier könnten Container für 70 Menschen entstehen.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:24
Pistorius betont noch einmal, es sei Zufall, dass es Osnabrück werde. Es habe nichts damit zu tun, dass es seine Heimatstadt sei.
Dirk Fisser
27. November 2014 12:27
Pressekonferenz beendet. Wir fassen jetzt das Gesagte noch einmal in einem Fließtext zusammen. Mehr dann später auf www.noz.de.
Dirk Fisser