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Jetzt muss OLG Urteil prüfen Rechtsextremer Musiker legt Revision ein

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<em>Noch nicht rechtskräftig:</em> Das Urteil gegen Daniel G. (Mitte), hier mit seinen beiden Verteidigern im Landgericht Osnabrück. Foto: Gert WestdörpNoch nicht rechtskräftig: Das Urteil gegen Daniel G. (Mitte), hier mit seinen beiden Verteidigern im Landgericht Osnabrück. Foto: Gert Westdörp

Osnabrück. Der rechtsradikale Musiker Daniel G. aus Meppen hat Revision gegen das Urteil des Landgerichtes Osnabrück eingelegt. Das bestätigte ein Gerichtssprecher unserer Zeitung.

Die 7. Kleine Strafkammer hatte ihn am 6. Juni in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 1000 Euro verurteilt.

Nun muss das Oberlandesgericht in Oldenburg als Revisionsinstanz überprüfen, ob das Urteil aus Osnabrück rechtliche Fehler enthält. Ist das der Fall, wird eine neue Verhandlung vor dem Landgericht notwendig. Bis zu einer Entscheidung könnten noch einige Wochen vergehen, teilte eine Sprecherin des Oberlandesgerichtes mit.

Die Anwälte des 43-Jährigen hatten sowohl in der Ausgangsverhandlung vor dem Amtsgericht Meppen als auch vor dem Landgericht Freispruch für ihren Mandanten gefordert, die Staatsanwaltschaft beide Male eine Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung. Die Anklagevertreter haben allerdings keine Revision eingelegt,

G. hatte unter dem Bandnamen „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“ 2010 die CD „Adolf Hitler lebt“ aufgenommen. Nach Überzeugung der 7. Kleinen Strafkammer leugnet G. dabei zumindest in einem Lied den Holocaust. Er selbst verwies darauf, dass eine Juristin seine Texte begutachtet und für rechtlich einwandfrei angesehen hatte. Ihn treffe deswegen keine Schuld.


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