42 Mandate errungen Piraten entern Kommunalparlamente

Von Hans Brinkmann | 12.09.2011, 16:11 Uhr

Eine Fülle bemerkenswerter Resultate gab es am Sonntag bei der Kommunalwahl in Niedersachsen – von einem erstaunlichen Abschneiden der Piratenpartei bis zu einem hausgemachten Desaster für die CDU in Ankum.

Starke Piraten: „Am 11. September entern wir die Kommunalpolitik“, verkündeten die Vertreter der Piratenpartei vor der Wahl im Internet. Es blieb keine leere „Drohung“: 141021 Stimmen sammelten sie für Kreistage und Gemeinderäte; damit reichte es für die junge Partei auf Anhieb zu 42 Mandaten, darunter je zwei in der Regionsversammlung und im Stadtrat Hannover sowie in den Stadträten Wolfsburg und Delmenhorst. Dort lag auch die Hochburg der Piraten mit 4,8 Prozent.

Triumph für Funke: Ein starkes Comeback feierte Ex-Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke. Der frühere Sozialdemokrat, der sich seine private Silberhochzeit von einem Wasserverband finanzieren ließ und schwer unter Beschuss geriet, schaffte am Sonntag mit seiner Gruppe „Zukunft Varel“ sowohl den Sprung in den Kreistag Friesland als auch in den Stadtrat Varel. Auf Kreisebene verbuchte er mit 4066 Stimmen hinter SPD-Landeschef Olaf Lies (8197) die meisten Stimmen; auf Ortsebene errang er sogar Platz eins mit 4226 Stimmen.

Nicht beflügelt: Hoffnungen auf einen Machtwechsel hatten sich die Gegner des größten Geflügelschlachtbetriebs Europas in Wietze bei Celle gemacht. Doch die Proteste konnten ihren Bürgermeister-Kandidaten Norbert Juretzko, Vorsitzender der Bürgerinitiative, nicht entscheidend beflügeln: Der schillernde Bewerber der Linken blieb bei 11,4 Prozent hängen; der für den Schlachthof eingetretene CDU-Bewerber Wolfgang Klußmann erhielt mit 64,5 Prozent breite Unterstützung.

Drei Nachrücker: Die Kommunalwahl beschert drei CDU-Politikern ein Landtagsmandat: Harald Noack, Rainer Beckmann und Reinhard Hegewald rücken in das Landesparlament nach, weil drei Mitglieder der CDU-Fraktion zu Bürgermeisterehren gelangten. Es sind Wittich Schobert in Helmstedt, André Wiese in Winsen an der Luhe und Matthias Nerlich in Gifhorn.

Nachtschicht: Wieder einmal eine Nachtschicht absolvieren mussten die Bediensteten der Landeswahlleitung. Erst um 4 Uhr lagen die vorläufigen Endergebnisse für die Kreiswahlen und um 4.20 Uhr die für die Gemeindewahlen vor. Größere Pannen wurden nach Angaben des stellvertretenden Landeswahlleiters Benjamin Goltsche nicht registriert; erdankte den 75000 Wahlhelfern für eine „vorbildliche Vorbereitung und Abwicklung der Wahlen“.

Leere Sitze: 37 Sitze in Gemeinderäten bleiben leer, weil Parteien, Gruppen und Einzelbewerber mehr Stimmen verbuchten, als Personal vorhanden war. Allein die SPD konnte 17 Mandate nicht annehmen, darunter drei im Emsland. Die Grünen hatten neun Kandidaten zu wenig.

Tops und Flops: Die CDU erreichte ihr bestes Kreisergebnis mit 64,8 Prozent in Cloppenburg und ihr schlechtestes mit 20,7 Prozent im Stadtrat Oldenburg. In Lüchow-Dannenberg verlor sie 11,4 Prozentpunkte. Die SPD war am stärksten in Emden mit 51,4 Prozent und am schwächsten in Cloppenburg (18,9). Die Grünen holten 27,3 Prozent in Oldenburg und einen Zuwachs von 12,4 Prozentpunkten im Wendland. Die FDP schnitt in Emden mit 8,7 Prozent am besten und mit 1,6 Prozent in Hildesheim am schlechtesten ab. Linken-Spitze waren 6,1 Prozent in Oldenburg.

CDU zerlegt: Sich förmlich selbst zerlegt hat die CDU aufgrund interner Querelen und ihres umstrittenen Politikstils in Ankum und Bad Laer (beide Kreis Osnabrück). In Ankum – Heimat des Landtagsabgeordneten Reinhold Coenen– stürzte sie von 75 Prozent auf 30 Prozent ab; die absolute Mehrheit eroberte die CDU-nahe Unabhängige Wählergemeinschaft mit 51 Prozent. In Bad Laer, wo die Union 2006 noch mit 72 Prozent dominierte, musste sie die Vormachtstellung an die Bürgerliste mit 45 Prozent abtreten.