Interview Warum Niedersachsens neue Gesundheitsministerin auch bei Impfschutz vor Familientreffen warnt

Auch wenn die Großeltern bereits geimpft sind: Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens rät dennoch von einem Besuch bei Oma und Opa an Ostern ab.Auch wenn die Großeltern bereits geimpft sind: Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens rät dennoch von einem Besuch bei Oma und Opa an Ostern ab.
Sebastian Gollnow/dpa

Hannover. Daniela Behrens ist die Neue an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Im Interview verrät die 52-jährige SPD-Politikerin, warum sie sich diesen Knochenjob antut und wie weit sie nach 100 Tagen im Amt mit dem Impfen in Niedersachsen sein will.

Frau Ministerin, aus einem gemütlichen Büro im Bundesfamilienministerium haben Sie sich in den Sturm der Pandemiebekämpfung in Niedersachsen gestellt. Warum tun Sie sich das an?

Weil ich mich verantwortlich fühle, in dieser schwierigen Zeit Gesundheitspolitik so zu gestalten, dass möglichst viele Menschen gut durch diese Pandemie kommen. Wenn man so ein Angebot bekommt, kann man es nicht leichtfertig ablehnen. Der Ministerpräsident ist persönlich an mich herangetreten und hat mir seine volle Unterstützung zugesichert. Und ich habe mir das zugetraut.

Haben Sie sofort zugesagt, als Herr Weil Sie anrief?

Ich habe mir schon etwas Bedenkzeit erbeten und darauf hingewiesen, dass ich keine Gesundheitsexpertin bin. Der Ministerpräsident entgegnete aber, dass es genügend Gesundheitsexperten im Ministerium gebe, er aber eine Krisenmanagerin brauche. Wenige Stunden später habe ich Herrn Weil dann zugesagt.

„Inzwischen läuft unsere Impfkampagne wirklich sehr gut. Das Impfportal und die Hotline funktionieren sehr stabil.“

Sie haben es selbst gesagt: Gesundheit ist bisher nicht ihr Thema gewesen. Wer berät Sie, vor allem in Sachen Corona?

Die Kernkompetenz dieses Ministeriums ist der Gesundheitsschutz. Dafür arbeiten viele. Wir haben einen großen Corona-Steuerungskreis hier im Ministerium und sind sehr eng mit dem Innen- sowie dem Wirtschaftsministerium und natürlich der Staatskanzlei vernetzt. Es gibt innerhalb der Landesregierung gewachsene Strukturen zur Bekämpfung dieser Pandemie, auf die ich zurückgreifen und aufbauen kann.

In Ihrem Ministerium ist bisher nicht immer alles glatt gelaufen, wenn wir nur mal an die Impf-Briefe an Verstorbene denken. Denken Sie über personelle Umbesetzungen nach?

Ich sehe derzeit keine Notwendigkeiten für personelle Veränderungen.

Häufig wird auf die ersten 100 Tage im Amt ein besonderes Augenmerk gelegt. Das wäre bei Ihnen Mitte Juni. Wo steht Niedersachsen da beim Impfen?

Inzwischen läuft unsere Impfkampagne wirklich sehr gut. Wir verimpfen in Niedersachsen derzeit werktags mehr als 30.000 Impfdosen. Wenn es so weiterläuft und wir die vom Bund zugesagten Liefermengen an Impfstoff auch tatsächlich bekommen, müssten wir Mitte Juni mehr als die Hälfte der Erwachsenen in Niedersachsen zumindest einmal geimpft haben.

Julian Stratenschulte
Seit dem 5. März im Amt: Niedersachsens neue Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD).

Aktuell sind die über 70-Jährigen und schwer Vorerkrankte mit dem Impfen dran. Wann soll diese Gruppe durch sein und wie geht es dann weiter?

Mit der nächsten Gruppe, also den über 60-Jährigen und weiteren Vorerkrankten, die zur dritten Priorisierungsgruppe gehören, können wir nach jetzigem Stand voraussichtlich im Juni beginnen. Voraussetzung ist natürlich, dass der Impfstoff auch so geliefert wird, wie er uns in Aussicht gestellt wurde.

Wie läuft aktuell die Terminvergabe, die zum Impf-Auftakt mit den über 80-Jährigen ja ziemlich holprig gestartet war?

Das läuft mittlerweile richtig gut, das Impfportal und die Hotline funktionieren sehr stabil. Die durchschnittliche Wartezeit an der Hotline beträgt zurzeit durchschnittlich weniger als eine Minute. Die Anlaufschwierigkeiten, von denen Sie sprechen, gab es übrigens nicht nur bei uns, sondern auch in vielen anderen Bundesländern. Es mussten innerhalb weniger Wochen auch erstmal die entsprechenden Strukturen hochgezogen werden. Und in Niedersachsen haben wir uns für ein sehr ausgeklügeltes Impf-Managementsystem entschieden, in dem nicht nur die Impftermine vergeben werden, sondern auch die gesamte Dokumentation dahinter verwaltet wird.

„Mit Mathematik lässt sich kein Virus bekämpfen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein sehr ehrlicher Wert, der das regionale Infektionsgeschehen unmittelbar abbildet.“

Nun steht der für die Terminvergabe zuständige Dienstleister Majorel erneut in der Kritik, weil es gar kein offizielles Vergabeverfahren gab und das Unternehmen im Januar mit 150 Mitarbeitern gestartet war, was sich als viel zu wenig erwies.

Wir hatten aus Zeitgründen von der rechtlichen Möglichkeit Gebrauch gemacht, auf eine europaweite Ausschreibung zu verzichten. Hätten wir europaweit ausschreiben müssen, hätten wir heute noch keinen Dienstleister für unser Impfmanagement. Auch andere Bundesländer sind so verfahren. Was die anfängliche Mitarbeiterzahl angeht, war das sicher nicht zufriedenstellend. Aber wir haben aus den Fehlern gelernt. Mittlerweile sind es vier Mal so viele - 650 Mitarbeitende, 900 sollen es noch werden.

Es war es Holger Ansmann, Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtags, der die Firma Majorel und das Sozialministerium zusammengebracht hatte. Herr Ansmann kennt die Firma sehr gut, denn er war mehr als 25 Jahre lang Geschäftsführer des Technologie-Centrums Nordwest in Schortens im Kreis Friesland. Genau dort, in dem Technologie-Centrum, hat die Majorel Wilhelmshaven GmbH ihren Sitz. Hat das nicht zumindest ein Geschmäckle?

Aus meiner Erfahrung als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium hier in Hannover kann ich Ihnen sagen, dass fast alle Abgeordneten auch immer die lokale Wirtschaft im Fokus haben und sich um die örtlichen Unternehmen kümmern. Dass also ein Abgeordneter Kontakte und Gespräche vermittelt, ist völlig normal. Herr Ansmann hat die Zusammenarbeit zwischen dem Land und Majorel angebahnt, war aber in den folgenden Gesprächen gar nicht mehr dabei. Ich sehe da keine Verwerfungen und kein unanständiges Verhalten.

„Digitale Treffen sind auch eine schöne Möglichkeit, die Zeit, bis das große Familientreffen möglich ist, zu überbrücken.“

Macht die aktuelle Impf-Priorisierung aus Ihrer Sicht eigentlich Sinn? Mich rief kürzlich eine Mutter an, die als Dialysepatientin zur dritten Priorisierungsgruppe gehört. Solange sie nicht geimpft ist, dürfen ihre Kinder auch nicht die Schule besuchen, weil die Gefahr zu groß ist, dass die Kinder das Virus mit ins Haus bringen.

Ich kann da jede Ungeduld wirklich gut verstehen, aber wir halten uns streng an die Impfverordnung des Bundes. Die drei Priorisierungsgruppen sind auf Basis der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts entstanden. Das war also keine politische Entscheidung, sondern eine Auswahl auf Basis von medizinischem Sachverstand. Aber nochmal: Die Nervosität vieler Menschen kann ich gut nachvollziehen, muss gleichzeitig aber noch etwas um Geduld bitten, weil einfach noch nicht genügend Impfstoff für alle zur Verfügung steht.

Noch kurz zur Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen: Mal ehrlich, steigen Sie da noch durch?

Ich steige schon noch durch, ich beschäftige mich aber auch täglich damit.

Wird die nächste Verordnung mal so gefasst sein, dass auch Menschen ohne juristisches Staatsexamen eine Chance haben, da durchzublicken?

Wir arbeiten daran. Es ist und bleibt aber eine komplexe Materie. Die Verordnung muss gerichtsfest sein. Ich sehe aber durchaus, dass es unsere Aufgabe ist, die Inhalte so zu formulieren und zu kommunizieren, dass sie allgemeinverständlich sind. Die Bürger interessiert, mit wem sie sich wann treffen dürfen und das lässt sich schon übersetzen.

„Mit der nächsten Gruppe, also den über 60-Jährigen und weiteren Vorerkrankten, können wir voraussichtlich im Juni beginnen.“

Warum stiftet das Land Niedersachsen mit seinem zusätzlichen Grenzwert von 35 noch mehr Verwirrung und orientiert sich nicht an den Bund-Länder-Beschlüssen mit 50, 100 und 200?

Wir haben für eine Inzidenz von weniger als 35 weitere Lockerungen vorgesehen. Allerdings muss man aktuell sagen, dass die 35 mittlerweile ohnehin eher ein theoretischer Wert ist, weil kaum noch eine Kommune in Niedersachsen mit seiner Sieben-Tage-Inzidenz unter diesem Schwellenwert liegt. Das ist in der Tat eine sehr optimistische Stufenregelung gewesen, die davon ausgegangen ist, dass das Infektionsgeschehen sich nicht so dynamisch entwickelt, wie wir es derzeit erleben. Aber wir haben mit der britischen Variante B117 eine sehr aggressive Mutation, die bei uns in Deutschland mittlerweile 70 Prozent der Infektionen ausmacht. Das schlägt auch bei uns voll durch und führt zu einer erhöhten Zahl von belegten Intensivbetten.

Ist der Inzidenzwert überhaupt noch das Maß der Dinge? Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will als Basis der künftigen Beschränkungen lieber einen neuen Wert entwickeln - einen, der auch die Klinikbelegung und regionale Hotspots einschließt, einen so genannten "gewichteten Risikowert". Hört sich doch plausibel an, oder?

Mit Mathematik lässt sich kein Virus bekämpfen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein sehr ehrlicher Wert, der das regionale Infektionsgeschehen unmittelbar abbildet. Alles andere sind Hilfskonstrukte. Ich finde eher, dass wir auf gut durchdachte und an digitale Nachverfolgung gekoppelte Teststrategien setzen sollten, um erste kleinere Öffnungsszenarien in den Blick zu nehmen und so zu lernen, mit dem Virus zu leben.

Ostern rückt näher: Wie erklären Sie Enkelkindern, dass Sie über die Feiertage ihre geimpften Großeltern nicht besuchen dürfen, wenn die in einer Kommune leben, in der die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Welche Gefahr soll von einem solchen Besuch ausgehen, zumal die Angehörigen ja vorab noch einen Corona-Selbsttest machen könnten.

Ein solcher Test ist immer nur eine Momentaufnahme und auch mit einem negativen Test können Menschen infektiös sein.

Aber wenn die Großeltern doch geimpft sind.

Ist das natürlich erstmal ein ganz wichtiger Schutz. Dennoch muss ich die Menschen aufgrund der immer noch vielen offenen Fragen zu der munteren dynamischen Entwicklung der Mutante noch um Geduld bitten. Ich rate da einfach noch zu Zurückhaltung und Vorsicht. Digitale Treffen sind auch eine schöne Möglichkeit, die Zeit, bis das große Familientreffen möglich ist, zu überbrücken.


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