Gesellschaft Schiedsleute helfen trotz Pandemie: Schlichtungen gefragt

Von dpa

Schriftzug einer Schiedsstelle.Schriftzug einer Schiedsstelle.
Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Hannover. Ein über den Zaun wuchernder Baum kann schnell einen Streit unter Nachbarn auslösen. Doch das ist nicht sofort ein Fall für ein Gericht. Oft können Schiedsleute außergerichtlich schlichten. Auch in Corona-Zeiten helfen sie - wenn auch unter erschwerten Bedingungen.

Die niedersächsischen Schiedsleute haben trotz der Corona-Krise gut zu tun. Wenn die Rathäuser geöffnet seien und Abstands- und Hygieneregeln befolgt werden können, stehe Schlichtungen nichts im Weg, sagte der Vorsitzende der Landesvereinigung der Schiedsleute in Niedersachsen, Reinhard Kropp, der Deutschen Presse-Agentur. Bei Ortsterminen hänge es von der Pandemie-Lage und den lokalen Gegebenheiten ab.

Zwar seien während der ersten Infektionswelle im April die Schlichtungen zunächst eingestellt worden. Mittlerweile seien aber Verfahren nachgeholt worden und die Arbeit der Schiedsleute laufe weitgehend wieder normal - sofern die Rathäuser, wo Schiedsämter und Schiedsstellen oft untergebracht sind, geöffnet sind. Bei Schlichtungen sei es wichtig, dass sich die Streitparteien gegenüber sitzen und sich in die Augen schauen können, erklärte Kropp. Video-Technik werde nicht eingesetzt. Stattdessen gebe es in den Räumen - wie auch an vielen Gerichten - Spukschutzwände.

Schiedsleute setzen sich gemeinsam mit Streitparteien an einen Tisch, um einvernehmlich zu einer außergerichtlichen Schlichtung zu kommen. Das kann zum Beispiel bei einem Streit unter Nachbarn, Bekannten oder Familienmitgliedern der Fall sein. Sie arbeiten ehrenamtlich und werden von Gemeinde- oder Stadträten für fünf Jahre bestimmt. In Niedersachsen arbeiten rund 800 Schiedsleute in elf Bezirken.

Je nach Bezirk hätten die Schiedsmänner und Schiedsfrauen im Corona-Jahr mal mehr oder weniger im Vergleich zum Vorjahr zu tun, sagte Kropp. Genaue Zahlen gebe es erst im Frühjahr nächsten Jahres. Doch die Arbeit der Schiedsleute sei nach wie vor gefragt. Es zeichne sich aber ab, dass die Verfahren zunehmend länger dauerten. „Jeder beharrt eher auf seiner Position“, sagte Kropp.

Im vergangenen Jahr gab es in Niedersachsen nach Angaben des Justizministeriums 1760 zivilrechtliche Schlichtungsverfahren. Davon waren 1203 Fälle oder 68,3 Prozent erfolgreich. Die meisten Fälle entfielen dabei auf Nachbarschaftsstreitigkeiten. Außerdem kam es zu 120 strafrechtlichen Schlichtungsverfahren. Dort konnte knapp die Hälfte der Verfahren (52) versöhnlich geschlichtet werden.

Justizministerin Barbara Havliza (CDU) ermutigt Betroffene, auf Schiedspersonen zuzugehen. „Schlichtungen vor einer Schiedsfrau oder einem Schiedsmann sorgen oft eher für Rechtsfrieden als ein Urteil, das buchstäblich erstritten wird“, sagte die Ministerin. „Wenn sich die Schiedspersonen um eine Streitschlichtung kümmern, ist das häufig der schnellere und auch kostengünstigere Weg.“


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