Gesundheit Striktere Corona-Regeln in Niedersachsen geplant

Von dpa

Ein Arzt macht einen Abstrich für einen Corona-Test.Ein Arzt macht einen Abstrich für einen Corona-Test.
Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Hannover. Die zweite Corona-Welle gewinnt an Fahrt. Die Niedersachsen müssen sich daher auf neue Einschränkungen im Alltag einstellen - nicht nur in der Öffentlichkeit.

Die Ansteckungen mit dem Coronavirus nehmen in Niedersachsen auch abseits der Hotspots immer mehr zu. „Der generelle Anstieg der Infektionszahlen ist wirklich besorgniserregend“, sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Auf das ganze Land bezogen gab das Landesgesundheitsamt den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche am Sonntag mit 34,2 an.

Einen Mechanismus für landesweite Einschränkungen des öffentlichen Lebens sieht die Corona-Verordnung bei den sogenannten Inzidenzwerten von 35 und 50 zwar nicht vor - anders als für die Landkreise. Allerdings sollen die Regeln entsprechend den Bund-Länder-Beschlüssen in Kürze verschärft werden, hieß es aus dem Gesundheitsministerium.

Ab einer regionalen Inzidenz von 35 sollen demnach künftig nur noch 15 statt 25 Personen im privaten Raum zusammenkommen dürfen. Daneben werde es „regional gezielte Ausweitungen der Maskenpflicht im öffentlichen Raum, Sperrstunden in der Gastronomie und Verringerungen der bei Veranstaltungen zulässigen Personenzahl“ geben. Auch die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum dürften bedauerlicherweise bei steigenden Infektionszahlen „wieder strikter notwendig“ werden.

Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich am Wochenende ähnlich. „Wir werden die Sperrstunde, wie alle anderen Ergebnisse der Berliner Konferenz, in Niedersachsen Punkt für Punkt umsetzen und im Zweifel auch in die nötigen Gerichtsverfahren gehen“, sagte der SPD-Politiker im Interview der „Welt“ (Montag).

Bis zum Wochenende waren Sperrstunden in Niedersachsen noch eine Ausnahme: Lediglich drei Landkreise - Vechta, Cloppenburg und Grafschaft Bentheim - setzten auf dieses Mittel. Die vier weiteren Regionen mit Corona-Werten von mehr als 50 verzichteten darauf.

Weil erklärte, man versuche, den Schutz vor Ansteckungen mit möglichst milden Mitteln zu gewährleisten. „Milde Maßnahmen erzielen aber naturgemäß nur überschaubare Wirkungen. Wenn das allerdings dazu führt, dass diese Maßnahmen wegen genau dieser überschaubaren Wirkung von den Gerichten kassiert werden, dann landen wir ganz automatisch bei härteren Maßnahmen“, sagte er. Zuletzt hatten Gerichte unter anderem das Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Corona-Hotspots gekippt, auch in Niedersachsen.

Den Corona-Grenzwert von 50 überschritten dem Landesgesundheitsamt zufolge am Sonntag sieben niedersächsische Regionen: die Landkreise Cloppenburg (158,2), Emsland (70,0), Grafschaft Bentheim (75,8), Northeim (105,8), Osnabrück (55,9) und Vechta (91,7) sowie die Stadt Delmenhorst (138,0). Nur knapp darunter lagen demnach die Kreise Celle (46,9) und Oldenburg (45,8). Über dem Wert von 35 lagen auch die Region Hannover (38,7), der Kreis Verden (38,6) sowie nach eigenen Angaben vom Sonntag die Stadt Osnabrück (39,5).

Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte zeigte sich besorgt über die Entwicklung der Corona-Zahlen. Zur Eindämmung des Virus brauche es klare Regeln und das Verantwortungsbewusstsein jedes Einzelnen, sagte der SPD-Politiker dem „Weser Report“ (Sonntag). „Jetzt sind wir alle noch mehr als bislang schon gefordert, Gemeinsinn zu zeigen“, sagte Bovenschulte. „Da haben wir eine Pflicht gegenüber der Gesellschaft, gegenüber den älteren Menschen, gegenüber denen mit Vorerkrankungen.“ Die Stadt Bremen ist mit rund 84 neuen Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche nach Angaben des Robert Koch-Instituts ebenfalls ein Corona-Hotspot.


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