Bahn Oldenburg verliert Klage im Kampf um Umgehungstrasse

Von dpa

Ein Anwalt steht vor einem Stapel Gerichtsakten.Ein Anwalt steht vor einem Stapel Gerichtsakten.
Christian Charisius/dpa/Symbolbild

Leipzig. Oldenburg ist mit seiner Klage gegen den Bahnausbau im Stadtgebiet gescheitert, so dass die Deutsche Bahn die bereits laufenden Arbeiten abschließen kann.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies die Klage der Stadt auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses am Donnerstag ab. Oldenburg hatte statt des Ausbaus der bestehenden Strecke Richtung Wilhelmshaven eine Umgehungstrasse für Güterzüge erreichen wollen.

Wie das Gericht entschied, weist die Verkehrsprognose für das Projekt anders als von den Klägern angenommen keine methodischen Mängel auf. Auch das Lärmschutzkonzept und Maßnahmen zum Schutz vor Erschütterungen sowie das Brand- und Katastrophenschutzkonzept seien nicht zu beanstanden. Mögliche Alternativen zum Ausbau der bestehenden Strecke seien ordentlich abgewogen worden. Das Ausscheiden einer Umgehungstrasse im Rahmen der durchgeführten Grobprüfung genüge den rechtlichen Anforderungen, so die Richter (Az.: BVerwG 7 A 11.19).

Aus Sicht der Stadt führt das Vorhaben der Bahn zu starker Lärmbelastung, zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Stadtbildes sowie zu untragbaren Beeinträchtigungen an den vielen Bahnschranken. Das Gericht hatte im Dezember 2019 einen Eilantrag der Stadt abgelehnt, mit der eine aufschiebende Wirkung der Klage erreicht werden sollte. Die Bauarbeiten laufen bereits seit Januar wieder. Weitere Kläger waren neben der Stadt eine Umweltvereinigung, mehrere Anwohner und ein kommunales Rechenzentrum.

Das Bahnprojekt ist Teil des Ausbaus der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven, durch die die Schienenanbindung des Hafens JadeWeserPort in Wilhelmshaven verbessert werden soll. Die Strecke wird durchgehend zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert, 2022 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Im strittigen Abschnitt in Oldenburg sind Lärmschutzwände vorgesehen. Dem Ausbau liegt die Prognose zugrunde, dass die Zahl der Güterzüge von derzeit 10 bis 15 auf bis zu 77 am Tag steigt. Wegen der mäßigen Auslastung des JadeWeserPorts fahren bislang aber kaum mehr Güterzüge als früher.


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