Landtag AfD-Abgeordnete erhalten neue Sitzplätze

Von dpa

Luftballons mit dem Logo der AfD.Luftballons mit dem Logo der AfD.
Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Hannover. Nach der Auflösung der zerstrittenen AfD-Fraktion wird die Sitzordnung im niedersächsischen Landtag geändert.

Während der nächsten Plenarsitzung in der kommenden Woche werden zunächst die drei aus der bisherigen Fraktion ausgetretenen Abgeordneten vereinzelt im hinteren Bereich des Sitzungssaals einen neuen Platz bekommen, teilte der Landtag am Mittwoch nach der Sitzung des Ältestenrates mit. Ab der Novembersitzung sollen dann sämtliche neun AfD-Abgeordnete jeweils vereinzelt einen neuen Platz im hinteren Bereich des Saals erhalten.

Für die Landtagsausschüsse wurde die Regelung getroffen, die mit dem Ausscheiden der AfD-Vertreter freiwerdenden Plätze nicht neu zu besetzen. Dafür werden die Ausschüsse verkleinert, erläuterte ein Landtagssprecher. Für die Zukunft können die AfD-Abgeordneten Wünsche äußern, in welchen Ausschüssen sie als beratendes Mitglied vertreten sein möchten. Damit befasst sich der Ältestenrat in einer Sitzung am Ende der kommenden Sitzungswoche am Donnerstag.

Nach einem Führungsstreit hatten die bisherige Fraktionschefin Dana Guth sowie die Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends am Dienstag vergangener Woche die neunköpfige Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten. Auslöser war die in Frage stehende Wiederwahl von Guth an die Fraktionsspitze. Vorangegangen war Mitte September ein Rechtsruck in der Partei mit der Abwahl der als moderat geltenden Guth als Landeschefin. Zum Nachfolger wurde mit knappem Vorsprung der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner gewählt. Er wurde bisher dem nun offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet.

Der Bundesvorstand der Partei wollte sich am Mittwochabend in Berlin mit den Vorgängen in Niedersachsen beschäftigen. Die drei Abtrünnigen sollen sich zu ihrem Austritt aus der Landtagsfraktion äußern - ihnen drohen womöglich Ordnungsmaßnahmen.


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