Landtag Erste Fragestunde mit Ministerpräsident Weil floppt

Von dpa

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Julian Stratenschulte/dpa/Archiv

Hannover. Eine neu eingeführte Fragestunde mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im niedersächsischen Landtag ist im ersten Durchgang vorschnell zu Ende gegangen.

Obwohl für die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Ministerpräsidenten insgesamt 90 Minuten eingeplant waren, war die Befragung am Dienstag bereits nach 27 Minuten zu Ende - mangels weiterer Fragen der Abgeordneten.

Jede Fraktion durfte vier Fragen stellen, während die Oppositionsfraktionen von Grünen, FDP und AfD davon Gebrauch machten, stellte die SPD nur eine und die CDU gar keine Frage. Da im Anschluss an die knapp gehaltenen und auf höchstens drei Minuten begrenzten Antworten von Weil keine Rückfragen zugelassen waren, war die Befragung schnell zu Ende.

Die FDP hatte die Einführung der Befragung durch die Abgeordneten, wie es sie auch für die Kanzlerin im Bundestag gibt, verlangt. Sie soll nun jeweils in der ersten Landtagssitzung des Jahres sowie nach der Sommerpause stattfinden. Der FDP war es darum gegangen, vom Ministerpräsidenten im Landtag mehr zu seiner Haltung zu wichtigen Themen zu hören. Die Partei hatte ausgerechnet, dass Weil binnen zwölf Monaten nur 58 Minuten im Parlament geredet hatte - bei insgesamt rund 13 000 Minuten Beratungszeit.


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