Justiz Gefängnisse wegen Corona nicht voll ausgelastet

Von dpa

Blick aus einer Zelle.Blick aus einer Zelle.
Oliver Berg/dpa/Symbolbild

Hannover. Die Zahl der Häftlinge in Niedersachsen ist während der Corona-Pandemie spürbar zurückgegangen.

Ende Juni waren nur 70 Prozent aller Haftplätze belegt, wie das Justizministerium in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Von den 5936 Plätzen waren 4152 belegt, rund 700 weniger als Anfang März.

Hintergrund seien Maßnahmen, die verhindern sollten, dass das Coronavirus in die Gefängnisse gelangt. So seien zum einen Quarantäneräume geschaffen worden, zum anderen sei die Vollstreckung von Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr sowie von Freiheitsstrafen als Ersatz für nicht gezahlte Geldstrafen aufgeschoben worden. Ausgenommen von der Aufschiebung waren Haftstrafen für Gewalt- und Sexualdelikte. Mittlerweile wurde die Vollstreckung wieder vollständig aufgenommen.

Die Strategie zur Verhinderung von Infektionen bei Häftlingen sei sehr gut aufgegangen, sagte ein Ministeriumssprecher. Bisher habe es lediglich vier infizierte Gefangene in Niedersachsen gegeben. Zwei von ihnen seien mittlerweile wieder genesen. Die anderen beiden seien ohne Symptome in abgetrennten Bereichen untergebracht.

„Wir haben bisher das Eindringen des Virus in unsere Haftanstalten verhindern können“, sagte Justizministerin Barbara Havliza (CDU). Es sei aber wichtig, die Testkapazitäten in den Gefängnissen weiterhin sicherzustellen. Dafür seien 750 000 Euro aus dem zweiten Nachtragshaushalt, den die Landesregierung plant, vorgesehen.


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