Wirtschaft Althusmann sieht Wiederaufbau der Wirtschaft als Schwerpunkt

Von dpa

Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpaBernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen. Foto: Peter Steffen/dpa
Peter Steffen/dpa/Archivbild

Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) sieht den Neustart der Wirtschaft angesichts der Corona-Krise als den wichtigsten Politikschwerpunkt der nächsten Zeit.

„Wir werden mit einem Nachtragshaushalt festlegen müssen, mit welchen Volumina wir das Projekt Wiederaufbau der Wirtschaft in Niedersachsen stemmen wollen“, sagte Althusmann der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Die wegbrechenden Steuereinnahmen gefährdeten die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der Landesregierung, viele Planungen seien eingefroren.

„Der Schwerpunkt der landespolitischen Arbeit wird sich in den kommenden zweieinhalb Jahren dieser Legislaturperiode auf den großen Bereich Mittelstand, Handwerk, Industrie konzentrieren müssen“, sagte der Minister. „Ich glaube, dass die wirtschaftlichen Folgen für Niedersachsen mit bis zu minus 15 Prozent Konjunktureinbruch so deutlich spürbar sein werden, dass wir nicht umhinkommen, mit entsprechenden Hilfspaketen die Wirtschaft in Niedersachsen wieder anzukurbeln.“ Entsprechende Neuschulden belasteten die folgenden Haushalte und schränkten den Spielraum des Landes ein. „Wir werden über Einsparungen zu sprechen haben, über notwendige Konsolidierungsmaßnahmen.“


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