Nach Anschlag von Hanau Pistorius sichert Muslimen in Niedersachsen Schutz zu

Von dpa

Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister, sichert Muslimen in Niedersachsen Schutz zu. Foto: Peter Steffen/dpa/ArchivbildBoris Pistorius, Niedersachsens Innenminister, sichert Muslimen in Niedersachsen Schutz zu. Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild
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Hannover. Nach dem Anschlag von Hanau hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) den Muslimen Schutz vor Rassismus und Gewalt zugesichert.

„Jeder Mensch hat Anspruch darauf, in Niedersachsen angstfrei leben zu können“, sagte der Minister am Montag nach einem Treffen mit Vertretern der muslimischen und alevitischen Gemeinden in Hannover. „Es ist nicht hinnehmbar, dass sich Menschen vor rassistischen Anschlägen fürchten müssen.“ Die Sicherheitsbehörden überprüften fortlaufend, ob sie ihre Schutzmaßnahmen weiter erhöhen müssten. Dies war nach dem Anschlag in der vergangenen Woche bereits geschehen.

„Jeder Versuch, rassistisch motivierte Straftaten zu begehen, wird konsequent geahndet und genau beobachtet“, betonte der Minister. Es dürfe kein Spalt in die Gesellschaft getrieben werden. Teilnehmer des Treffens waren auch Landespolizeipräsident Axel Brockmann sowie Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut.

Die Landesgeschäftsführerin des türkischen Moscheeverbandes Ditib, Emine Oguz, lobte das Vorgehen des Ministers. „Das ist ein wichtiger, richtiger Schritt, dass Probleme wie Islamfeindlichkeit und gruppenbezogener Rassismus stärker in Angriff genommen werden.“ Das Treffen sei der Auftakt gewesen für weitere Gespräche mit dem Ziel, gegen antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit vorzugehen. Die Polizei wolle bei ihren Ermittlungen in dem Zusammenhang sensibler vorgehen. Sei es früher eher um Farbschmierereien gegangen, komme es inzwischen verstärkt zu handfesten Angriffen.

In Hanau hatte ein 43 Jahre alter Deutscher am vergangenen Mittwoch in einer Shisha-Bar, einer Bar sowie einem Kiosk das Feuer eröffnet, neun Menschen starben. Der mutmaßliche Todesschütze soll in seiner Wohnung auch seine Mutter erschossen haben, bevor er sich selbst tötete.


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