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14.10.2019, 17:50 Uhr KOMMENTAR

Geld für Salzgitter: Es geht um etwas anderes

Ein Kommentar von Klaus Wieschemeyer


Viele Werkswohnungen in Salzgitter sind in einem schlechten Zustand. Foto: Ole Spata/dpaViele Werkswohnungen in Salzgitter sind in einem schlechten Zustand. Foto: Ole Spata/dpa

Hannover. Das Land gibt der Stadt Salzgitter 50 Millionen Euro für den Strukturwandel. Das Geld hätten auch andere Kommunen in Niedersachsen verdient.

Salzgitter hat massive Probleme: Schulden, Ghettobildung, Parallelgesellschaften, Arbeitslosigkeit und Strukturwandel. Das alles kann die Stadt nicht aus eigener Kraft bewältigen. Insofern ist es richtig, dass das Land hilft. Doch nicht richtig ist, dass es diese Hilfe speziell nach Salzgitter gibt. Ganz ähnliche Herausforderungen haben auch andere Städte im Land. Und so verwundert es auf den ersten Blick schon, dass das Land diese Förderung nicht an den zu behandelnden Problemen, sondern am Stadtnamen festmacht. Denn die Herausforderungen, die Salzgitter nun mit dem Geld behandeln will, sind vielen Kommunen bekannt: Stadtumgestaltung, Kita- und Schulneubau, Integration und Technologieförderung.

Tatsächlich geht es der Landesregierung auch noch um etwas anderes: Im April hatte Ministerpräsident Stephan Weil die Salzgitterhilfe in Aussicht gestellt. Einen Monat zuvor hatte VW-Chef Herbert Diess angekündigt, dass sein Konzern binnen zehn Jahren 22 Millionen Elektroautos bauen will, mehr als zuvor anvisiert. Damit ist klar: Der Wandel in Niedersachsens Autobranche kommt mit Macht und wird gravierende Folgen haben. Ganz besonders in Salzgitter, wo VW seine Motoren baut. Für die Stadt brechen wohl bald noch härtere Zeiten an. Doch weil das keiner so klar sagen will, bekommt Salzgitter vorab ein Geldgeschenk, welches andere ebenso verdient hätten.   


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