Antrag für Niedersachsens Landtag AfD: Bundeswehr soll bei Abschiebungen helfen

Die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ohne Aufenthaltstitel (hier ein Flugzeug am Flughafen Hannover)  ist oft aufwändig. Foto: Julian Stratenschulte/dpaDie Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ohne Aufenthaltstitel (hier ein Flugzeug am Flughafen Hannover) ist oft aufwändig. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Hannover. Rückläufige Abschiebezahlen und hohe Kosten sind der niedersächsischen AfD ein Dorn im Auge. Die Partei will nun Flüchtlinge mit Afghanistanflügen der Bundeswehr zurückbringen.

Angesichts rückläufiger Abschiebezahlen fordert Niedersachsens AfD Rückführungen mithilfe von Bundeswehrflügen. Die Fraktion hat einen entsprechenden Entschließungsantrag in das Landtagsplenum kommende Woche eingebracht. Der Ammerländer AfD-Abgeordnete und frühere Luftwaffenoffizier Jens Ahrends begründete den Vorstoß mit den Problemen bei der Rückführung mit zivilen Flugzeugen. Gleichzeitig gebe es Bundeswehr-Versorgungsflüge nach Afghanistan, in den Irak und andere Länder. Diese seien nur selten voll beladen. Zudem habe ein Kommandant der Bundeswehr mitunter eine „andere Toleranzgrenze“ als der Kapitän einer zivilen Maschine, wenn ein Abzuschiebender sich gegen den Transport wehre. 

Das für die Abschiebungen in Niedersachsen zuständige Innenministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Vorstoß äußern. Das Thema sei ihr nicht bekannt, sagte eine Sprecherin am Mittwoch in Hannover. Erst im Juli hatte das Land den Rückführungsvollzug in Langenhagen bei Hannover zentralisiert. Ob dies zu verbesserten Abläufen führt, soll eine Evaluierung „in einigen Monaten“ zeigen.

Nach Zahlen des Innenministeriums reisen nach einem Hoch im Jahr 2016 immer weniger Flüchtlinge aus: 2019 wurden demnach bis Juli 662 Personen aus Niedersachsen abgeschoben – 2016 waren es im Gesamtjahr 1959. Freiwillig verließen bis Ende Juli dieses Jahres 772 Personen mit Förderung und 415 Personen ohne Förderung Niedersachsen – Im Gesamtjahr 2016 waren es noch 8551 beziehungsweise 3384. Das Ausländerzentralregister verzeichnete Ende 2018 insgesamt 22 258 ausreisepflichtige Personen in Niedersachsen. 


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