Pressekonferenz ab 11 Uhr Hannovers Oberbürgermeister Schostok vor Rückzug

Stefan Schostok steht vor dem Rücktritt.  Foto: Christophe Gateau/dpaStefan Schostok steht vor dem Rücktritt. Foto: Christophe Gateau/dpa
Christophe Gateau

Hannover. Niedersachsens Landeshauptstadt steht vor dem Abtritt des Oberbürgermeisters. Stefan Schostok dürfte noch an diesem Montagvormittag seinen Rückzug bekanntgeben.

Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok steht vor seinem Abgang. Heute für 11 Uhr hat das Stadtoberhaupt eine Presseerklärung angekündigt. Bereits am Morgen hat der SPD-Politiker mit dem Fraktionsvorstand der SPD gesprochen, nach Medienberichten kündigte Schostok dabei den vorzeitigen Wechsel in den Ruhestand an. 

Anklage der Staatsanwaltschaft

Der Oberbürgermeister steht seit Monaten wegen der so genannten Rathausaffäre unter Druck. In der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Anklage gegen Schostok erhoben, am Freitag war Hannovers SPD von ihm abgerückt. Bereits am vergangenen Donnerstag hatte der Oberbürgermeister von "fehlendem politischen Vertrauen" im Rat gesprochen. Dies könnte ein Hinweis auf einen vorzeitigen Ruhestand aus mangelndem Vertrauen sein, wie ihn die Kommunalverfassung vorsieht.

Neuwahl voraussichtlich im August

Nach dem Rückzug muss der Stadtrat diesen akzeptieren, die dafür nötige Dreiviertelmehrheit gilt als sicher. Damit wäre der Weg für Neuwahlen in der Landeshauptstadt frei. Voraussichtlich im August würden die Hannoveraner dann ein neues Stadtoberhaupt wählen. Chancen werden in der SPD-Hochburg, die seit 1946 von Sozialdemokraten regiert wird, dabei auch Kandidaten von CDU und Grünen eingeräumt. 

Bei der SPD gelten Kämmerer Axel von der Ohe und Bürgermeister Thomas Hermann als mögliche Bewerber, bei den Grünen wird der Landtagsabgeordnete Belit Onay gehandelt. Bei der CDU galt die Landtagsabgeordnete Mareike Wulf als Kandidatin, diese hat allerdings schon früher klargestellt, dass sie ihre Zukunft in der Landespolitik sieht. 


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