Osnabrücker Gericht widersprochen Gericht erlaubt Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan

Von epd

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Das OVG in Lüneburg. Foto: dpaDas OVG in Lüneburg. Foto: dpa

Lüneburg. Erwachsene allein stehende und gesunde Männer aus Afghanistan, die viele Jahre im Iran gelebt haben, können nach einem Gerichtsurteil grundsätzlich aus Deutschland abgeschoben werden. Damit ist ein Urteil aus Osnabrück aufgehoben.

Sie seien in der Lage, auch ohne Berufsausbildung, ohne Vermögen und ohne familiäres Netzwerk in afghanischen Großstädten ein Existenzminimum zu erwirtschaften, entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Dienstag. Es ließ keine Revision zum Bundesverwaltungsgericht zu. (Az. 9 LB 93/18).

Urteil aus Osnabrück aufgehoben

Das Gericht hob damit einen anders lautenden Beschluss der Vorinstanz auf. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hatte zuvor für den Kläger ein Verbot der Abschiebung nach Afghanistan festgestellt. Der Kläger gehört der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung an. Er hatte Afghanistan im Kindesalter verlassen und war im Iran aufgewachsen.

Das OVG sei zwar zu der Überzeugung gelangt, dass die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Afghanistan anhaltend prekär und schwierig seien, sagte eine Justizsprecherin. Allerdings habe nicht festgestellt werden können, dass der Kläger außerstande sei, in afghanischen Großstädten ein Existenzminimum zu erwirtschaften.

Die verfügbaren Erkenntnisse hätten auch nicht den Schluss zugelassen, dass jedem aus Europa abgeschobenen Afghanen in Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif bei der Rückkehr eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohe.


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