Grüne: Vertragsauflösung in Erwägung ziehen Landesregierung will Nordwestbahn erneut finanziell bestrafen

Wegen zu häufigen Zugverspätungen soll die Nordwestbahn erneut sanktioniert werden. Symbolfoto: Jörn MartensWegen zu häufigen Zugverspätungen soll die Nordwestbahn erneut sanktioniert werden. Symbolfoto: Jörn Martens

Osnabrück. In letzter Zeit haben sich die Zugverspätungen und Ausfälle bei der Nordwestbahn wieder gehäuft. Wo will Niedersachsens Landesregierung nun durchgreifen.

Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) kündigt an, die in letzter Zeit gehäuften Zugausfälle der Nordwestbahn (NWB) finanziell zu sanktionieren. Das geht aus einer kleinen Anfrage der Grünen an die Landesregierung hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Zu wenig Lokführer der Hauptgrund

Im Teilnetz Weser-Ems sind der Antwort zufolge im Zeitraum August bis November 2018 insgesamt 38.503 Zugkilometer beziehungsweise 559 Züge auf dem gesamten Laufweg oder auf einem Teilabschnitt ungeplant ausgefallen. Davon entfallen allein 31.157 Zugkilometer (81 Prozent) beziehungsweise 376 betroffene Züge auf fehlende Lokführer als Ausfallursache. Nach Aussagen der NWB war daran ein kurzfristig sehr hoher Krankenstand von bis zu 38 Lokführern die Ursache. Die weiteren ungeplanten Ausfälle seien durch die DB Netz AG als verantwortliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen für die Bahnstrecken (elf Prozent), Fahrzeugstörungen  (fünf Prozent) und sonstige Gründe, wie Witterungseinflüsse (drei Prozent), verursacht worden.(Weiterlesen: Pünktlichkeitsquote von Mai bis August statt vereinbarter von 95 nur 85 Prozent) 

Die LNVG kündigt an, die Ausfälle finanziell sanktionieren zu wollen und die Zuschusszahlungen an die NWB gemäß den Vereinbarungen im Verkehrsvertrag zu kürzen. Bereits im Oktober hatte die LNVG diese Option gezogen.

Grüne: "Vertragsauflösung in Erwägung ziehen"

Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im niedersächsischen Landtag kritisiert das als unzureichend. "Wenn offensichtlich Rahmenbedingungen verletzt werden, dann erwarten wir, dass neben Vertragsstrafen auch die vorzeitige Vertragsauflösung oder gar Neuausschreibung der Strecken in Erwägung gezogen werden", betont Schulz-Hendel gegenüber unserer Redaktion.  Er fordert die LNVG auf, die bisherigen Ausschreibungsanforderungen auf den Prüfstand zu stellen. Auch wenn krankheitsbedingte Ausfälle beim Personal nicht planbar seien, zeige die Situation, deutlich, dass offensichtlich das gesamte Personal für die betriebenen Strecken zu knapp bemessen sei. Aber auch in die Infrastruktur solle investiert werden. "Wir erwarten von dem niedersächsischen Verkehrsminister Althusmann klare Forderungen in Richtung Bahn und Bundesregierung, für umgehende Verbesserungen zu sorgen, so Schulz-Hendel. 


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