Verwirrung nach Daten aus Hannover Ministerium meldet falsche Zahlen zu Abschiebehaft

Meine Nachrichten

Um das Thema Niedersachsen Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Das niedersächsische Innenministerium hat mit falschen Zahlen zu minderjährigen Abschiebehäftlingen im Bund für Verwirrung gesorgt. Foto: dpaDas niedersächsische Innenministerium hat mit falschen Zahlen zu minderjährigen Abschiebehäftlingen im Bund für Verwirrung gesorgt. Foto: dpa

Hannover. Steckt Niedersachsen als einziges Bundesland Minderjährige in Abschiebehaft? So steht es jedenfalls in einer Antwort der Bundesregierung. Das stimmt aber nicht.

Das niedersächsische Innenministerium hat mit falschen Zahlen zu minderjährigen Abschiebehäftlingen im Bund für Verwirrung gesorgt: Bei einer Abfrage der Bundesregierung zur Zahl der minderjährigen Abschiebehäftlinge hatte die Behörde in Hannover offenbar falsche Zahlen gemeldet. Die Bundesregierung hatte die deutschlandweiten Vergleichszahlen auf Anfrage der Linkspartei zusammengestellt.

Demnach hatte Niedersachsen als einziges deutsches Bundesland seit 2015 insgesamt 46 Minderjährige in Abschiebehaft genommen. Alle anderen Bundesländer hatten demnach darauf verzichtet, Minderjährige in Abschiebegefängnisse zu stecken.

Büroversehen

Die Grünen im Land waren alarmiert – der Abgeordnete Belit Onay wollte es genauer wissen und schickte am Mittwoch eine detaillierte Nachfrage ans Ministerium. Unsere Redaktion fragte ebenfalls nach, und erhielt eine erstaunliche Antwort: Niedersachsen habe keine minderjährigen Flüchtlinge in Abschiebehaft genommen. Man habe falsche Zahlen von Hannover nach Berlin übermittelt. „Die diesbezüglichen Angaben sind aufgrund eines Büroversehens nicht richtig übermittelt worden. Der Bund wird die erforderliche Korrektur in der endgültigen Beantwortung der Anfrage vornehmen“, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Tatsächlich würden unbegleitete Minderjährige, Schwangere, Familien oder alleinerziehende Elternteile mit schulpflichtigen und minderjährigen Kindern grundsätzlich nicht in Abschiebungshaft genommen.

Monate in Abschiebehaft

Die Grünen-Politikerin Anja Piel kritisiert monatelange Abschiebehaften in Niedersachsen. Foto: dpa

Auch andere Zahlen aus der Antwort auf die Parlamentarische Anfrage machen die Grünen stutzig: So meldet Niedersachsen, dass in den vergangenen Jahren jeweils mindestens zehn Personen sechs Monate oder länger im Abschiebungsgefängnis in Langenhagen gesessen hatten. Aus Sicht von Grünen-Fraktionschefin Anja Piel viel zu lang. „Da Abschiebungshaft ausschließlich der Sicherstellung von Abschiebungen dient und keine Strafe ist, darf sich das nicht fortsetzen“, sagte Piel unserer Redaktion. Sie forderte einen humaneren Umgang mit den Ausreisepflichtigen ein: „Wir fordern seit Jahren, die Abschiebungshaft nur als letztes Mittel einzusetzen und überflüssig zu machen. Die Landesregierung mit Innenminister Boris Pistorius muss hier dringend gegensteuern, um die Verhältnismäßigkeit wiederherzustellen.“


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN