Niedersachsen und Bremen Verfassungsschützer beobachten AfD-Jugend: Parteispitze zweifelt

Von dpa

Meine Nachrichten

Um das Thema Niedersachsen Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD. Die AfD-Spitze zeigt sich von der Beobachtung der Landesverbände ihrer Parteijugend in Bremen und Niedersachsen durch den Verfassungsschutz unbeeindruckt. Über mögliche Konsequenzen will sie erst noch beraten. Foto: Matthias Balk/dpaAlexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD. Die AfD-Spitze zeigt sich von der Beobachtung der Landesverbände ihrer Parteijugend in Bremen und Niedersachsen durch den Verfassungsschutz unbeeindruckt. Über mögliche Konsequenzen will sie erst noch beraten. Foto: Matthias Balk/dpa

Berlin/Hannover. Die erste Reaktion ist Ablehnung. Die Beobachtung von der Landesverbände ihrer Parteijugend in Bremen und Niedersachsen sei sicher politisch motiviert, heißt es von der AfD. Doch was ist, wenn die Gründe dafür doch nicht so konstruiert sind?

Die AfD-Spitze zeigt sich von der Beobachtung der Landesverbände ihrer Parteijugend in Bremen und Niedersachsen durch den Verfassungsschutz unbeeindruckt. Über mögliche Konsequenzen will sie erst noch beraten. „Wir werden die Gründe, die für die Verfassungsschutz-Beobachtung der beiden JA-Landesverbände vorgebracht werden, zunächst einer raschen und sorgsamen Prüfung unterziehen, um anschließend auf Basis der Erkenntnisse dieser Prüfung über das weitere Vorgehen angemessen beraten und entscheiden zu können“, hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Mitteilung der Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Alexander Gauland. (Weiterlesen: Womit nimmt der Verfassungsschutz den AfD-Nachwuchs ins Visier?)

Vor einer Beobachtung der Gesamtpartei habe er „überhaupt keine Angst“, sagte Gauland der „FAZ“ (Mittwoch). Denn jede Beobachtung durch den Verfassungsschutz würde der AfD noch mehr Stimmen bringen.

Am Montag hatten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD) bekanntgeben, dass die Verfassungsschützer in beiden Bundesländern die Junge Alternative (JA) ins Visier nehmen.

„Das ist eine konzertierte Aktion, weil man offensichtlich die AfD politisch nicht angreifen kann und vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen seine Felle davonschwimmen sieht“, sagte der Berliner Landes- und Fraktionschef Georg Pazderski. „Das ist ein lautes Getöse, um die Wähler zu verschrecken, AfD zu wählen.“ Ein gemeinsamer Demonstrationszug der AfD und der fremdenfeindlichen Pegida-Organisation in Chemnitz am Wochenende hatte der Debatte über eine Beobachtung von Teilen der Partei neue Nahrung gegeben.

Die AfD-Jugendorganisation will noch in dieser Woche Ort und Zeitpunkt für einen JA-Bundeskongress festlegen. Dort werde dann über eine mögliche Auflösung der beiden Landesverbände entschieden, sagte der Sprecher des Bundesvorsitzenden, Torben Braga.

Die JA spricht konkret von einer „Abgliederung“ der Landesverbände Niedersachsen und Bremen. Ihr Sprecher erklärte das geplante Vorgehen so: „Die Abgliederung besteht darin, dass der Landesverband von der Gesamtorganisation abgetrennt wird.“ Mitglieder der AfD-Jugend in Niedersachsen und Bremen würden dann direkt der Bundesorganisation angehören, hätten aber keinen zuständigen Bezirks- oder Landesverband mehr. Über eine Neugründung der Landesverbände mit neuem Personal müsse zu einem späteren Zeitpunkt nachgedacht werden, sagte Braga.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN