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25.08.2018, 06:00 Uhr KOMMENTAR

Teures Trödeln beim Naturschutz

Kommentar von Klaus Wieschemeyer

Olaf Lies hat ein Problem mit FFH-Gebieten. Foto: dpaOlaf Lies hat ein Problem mit FFH-Gebieten. Foto: dpa

Das Land Niedersachsen wird sein Ziel zur Ausweisung von FFH-Gebieten nicht erfüllen. Das ist aber nicht die Schuld des aktuellen Umweltministers, meint unser Kommentator.

Die Landkreise, Kreistagsabgeordneten und letztlich auch Umweltminister Olaf Lies sind nicht zu beneiden: Sie müssen in Rekordtempo und gegen zahlreiche Bedenken die Sicherung von FFH-Gebieten umsetzen. Dabei können die Betroffenen gar nichts dafür, dass sie nun dermaßen unter Druck stehen. Ihnen fallen teils jahre- und jahrzehntealte Versäumnisse auf die Füße.

In einer Mischung aus Hoffen und Ignoranz haben Landesregierungen das seit 1992 akute Thema immer wieder auf die lange Bank geschoben. Stichtage und Vertragsverletzungsverfahren waren noch weit hin, und politisch war mit dem Thema wenig zu holen. Denn ein höherer Schutzstatus bedeutet meist auch eine Nutzungseinschränkung für die dann verärgerten Eigentümer. So setzte der frühere FDP-Umweltminister Hans-Heinrich Sander trotz gegenteiliger Signale aus Brüssel lange vergeblich auf einen Vertragsnaturschutz, der den Betroffenen Geld eingebracht hätte.

Nun fällt das jahrelange Trödeln dem Land auf die Füße. Dass Niedersachsen noch einen Aufschub bekommt, ist alles andere als sicher: Brüssel geht nach mehrmaligen Verlängerungen die Geduld aus.

Es wäre also dringend geboten, aus dem Fall zu lernen. Doch darauf darf man wohl nicht hoffen: Denn aus anderen EU-Verfahren hat die deutsche Politik ebenfalls bisher nichts gelernt.


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