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22.08.2018, 17:17 Uhr KOMMENTAR

Überfällige Reform im Landtag

Kommentar von Klaus Wieschemeyer

Die Gestaltung des Plenarsaals soll für Transparenz stehen. Foto: dpaDie Gestaltung des Plenarsaals soll für Transparenz stehen. Foto: dpa

Die Fragestunde des niedersächsischen Parlaments wird neu gestaltet. Das ist ebenso gut wie überfällig, meint unser Kommentator.

Die Stunde für mündliche Anfragen im Niedersächsischen Landtag ist bislang ein Stück Parlamentarismus zum Abgewöhnen, der Politiker und Zuhörer gleichermaßen sediert: Schon der erste Fragekomplex löst in der Regel einen ebenso langen wie inhaltsarmen Ministermonolog aus. Dass die zu Dutzenden eingereichten Folgefragen nicht mehr im Plenum behandelt werden, ist ebenso schade wie oftmals auch Absicht.

Es ist also ebenso gut wie überfällig, dass die Abgeordneten die in Jahrzehnten erstarrte Fragestunde in der alten Form abschaffen. Denn sie wurde weder dem Anspruch lebendiger Debattenkultur noch dem Abgeordnetenrecht auf fundierte Antworten ihrer Fragen gerecht.

Ob die neue Variante mit zwei Fragekomplexen und vor allem beschränkter Redezeit für die Regierung funktioniert, ist noch offen. Möglicherweise läuft auch die Nachfolgeregelung schnell aus dem Ruder. Doch dann wird der Landtag beherzter als bisher eine Reform der Reform anstoßen. Denn die Abgeordneten haben erkannt, dass sich Politik gegenüber der Bevölkerung öffnen muss. Eine lebendige Debattenkultur im Landesparlament tut dies und ist die beste Werbung für die Demokratie.


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