Althusmann verspricht Masterplan Digital-Hilfe für Niedersachsens Landkreise

Von dpa

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann will die Digitalisierung in Niedersachsen vorantreiben. Foto: Jan Woitas/dpaWirtschaftsminister Bernd Althusmann will die Digitalisierung in Niedersachsen vorantreiben. Foto: Jan Woitas/dpa

Hannover. Mit einem Masterplan will der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) die schnelle Internetversorgung vorantreiben und Funklöcher angehen. Per App können die Bürger die Ziele überprüfen, kündigte er an.

Lange wurde er angekündigt, nun soll er endlich kommen: Der Masterplan für die Digitalisierung des Landes. Der zuständige Minister legt sich beim Datum fest und nennt einige Eckdaten.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann will seinen Fahrplan für die Digitalisierung des Landes am 14. August vorstellen. Darin sollen jedem Landkreis zwei Millionen Euro für die Umstellung von Kupfer- auf schnelles Glasfaserkabel zugesagt werden. Ähnliche Summen sind auch für die kreisfreien Städte geplant. Ziel der kommenden Jahre sei die flächendeckende Versorgung mit dem schnellen LTE-Standard, kündigte der CDU-Politiker am Dienstagabend vor Journalisten in Hannover an.

Dabei sollen die Kommunen zentrale Akteure im Giganetzausbau werden. Das ist eine Forderung, die der niedersächsische Städtetag am Mittwoch ausdrücklich begrüßte. Der Minister versprach deutlich einfachere und unbürokratischere Antrags- und Umsetzungsverfahren – ohne Details zu nennen.

Betreiber sollen Funklöcher auf dem Land schließen

Wegen der Lücken im Mobilfunknetz vor allem im ländlichen Raum wolle er die Betreiber in die Pflicht nehmen. Sollte die Schließung von Funklöchern für Mobilfunkbetreiber in entlegenen Regionen - etwa bei Campingplätzen oder Landgaststätten – zu unwirtschaftlich sein, werde zudem ein Förderprogramm mit dem Volumen von 20 bis 50 Millionen Euro erwogen. Zuvor müssten aber noch rechtliche Fragen geklärt werden. Vor der Veröffentlichung des Masterplans steht zudem noch eine Abstimmung innerhalb der Landesregierung an.

Althusmann will zur Überprüfung der Ausbauziele die Befragung von Bürgern per App fortzusetzen. Er meinte: „Wir haben in Deutschland mindestens fünf Jahre Zeit verloren." Vieles sei falsch gelaufen. „Die Bundesregierung hat Fehler gemacht, weil sie die Zusagen der Mobilfunkbetreiber nicht ausreichend kontrolliert hat", sagte der Wirtschaftsminister, der auch für Digitales zuständig ist. Die Landesregierung werde nun Funkloch für Funkloch abarbeiten. Bis Ende 2019 müssten die Betreiber „geliefert haben". Bei einer Befragung der Bevölkerung zu Funklöchern gab es Rückmeldungen von 9000 Betroffenen.

Als vorrangige Schwerpunkte beim Netzausbau nannte der CDU-Politiker Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser, aber auch das Gelände der Hannover Messe. Dort sei im Frühjahr der Empfang zusammengebrochen.


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