Schwache Landtagswahl Niedersachsens Grüne arbeiten Wahlschlappe auf

Von Klaus Wieschemeyer

Die Landtagswahlparty der Grünen in Hannover war 2017 nach dem Blick auf das Wahlergebnis schnell zu Ende. Foto: dpaDie Landtagswahlparty der Grünen in Hannover war 2017 nach dem Blick auf das Wahlergebnis schnell zu Ende. Foto: dpa

Hannover Nach der Klatsche bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober haben sich die Grünen eine Erneuerung verordnet. Eine Wahlanalyse zeigt, wo die größte Oppositionspartei im Landtag ihre Schwächen hat.

Von „Aufarbeitung einer Wahlniederlage“ reden Niedersachsens Grüne ungern. Immerhin holte die Partei bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober ihr zweitbestes Ergebnis. Man habe danach einen „umfassenden Prozess der Reflexion begonnen“, sagt eine Sprecherin deshalb. Und dieser befinde sich auf der Zielgerade: Gerade haben die Grünen in vier Regionalkonferenzen über „Maßnahmen“ für die Zukunft diskutiert, nun läuft die Auswertung, Ende Oktober soll ein Parteitag Konsequenzen beschließen.

Tatsächlich markierte der Wahlabend des 15. Oktober 2017 eine krachende Niederlage. Gegenüber dem Bombenergebnis von 2013 verloren die Grünen fünf Prozentpunkte und rutschten aus der Regierung. Die Zahl der Landtagsabgeordneten halbierte sich fast von 20 auf 12, auch Fraktionsmitarbeiter mussten gehen.

„Weitgehend unbekannte Kandidaten“

Teil der „Reflexion“ war auch eine Wahlanalyse der Leuphana Universität Lüneburg, die schonungslos die Schwächen der Grünen analysierte und die unserer Redaktion vorliegt. Dabei sprechen die Studienmacher Ferdinand Müller-Rommel und Jan Berz von einem „starken Einbruch“ der Grünen. Neben einem ungünstigen Bundestrend sieht die Studie auch zahlreiche andere Gründe: So sei die Zufriedenheit mit der grünen Regierungsmannschaft in ihrer Amtszeit gesunken. Überdies sei Spitzenkandidatin Anja Piel im Land derart unbekannt gewesen, dass sich zwei von drei Befragten einer Studie kein Urteil über sie bilden konnten. Fazit der Forscher: „Insgesamt sind die Grünen mit niedrigen Werten für ihre Regierungsarbeit und weitgehend unbekannten Kandidatinnen und Kandidaten in den niedersächsischen Wahlkampf eingezogen“. Zudem habe die Partei kaum von der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren können.

Kritik üben die Forscher auch am Profil der Partei: Mit Agrarminister Christian Meyer und Umweltminister Stefan Wenzel seien zwar hohe Kompetenzwerte bei Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Energiepolitik erarbeitet worden. „Beide Politikfelder zählten jedoch im Oktober 2017 bei den niedersächsischen Wählerinnen und Wähler nicht zu den zentralen wahlentscheidenden Themen und konnten deshalb im Wahlkampf nicht mobilisierend wirken“, kritisiert die Studie.

Grüne verlieren in Hochburgen

Die Grünen verloren zwar fast flächendeckend. Die größten Verluste fuhren sie aber gerade in ihren Hochburgen, den Universitätsgroßstädten ein. Ob Hannover, Braunschweig, Osnabrück oder Oldenburg – überall fielen die Verluste überdurchschnittlich aus, in Oldenburg-Mitte betrug das Minus fast zehn Prozentpunkte. In der Grünen-Diaspora wie der Grafschaft Bentheim, Papenburg oder Cuxhaven blieb das Minus dagegen unterdurchschnittlich. Vor allem bei Angestellten und Arbeitslosen konnten die Grünen nicht punkten, bei Beamten hingegen schon.

Dass in der geschrumpften Fraktion nun jenseits der Hannoveraner keine Vertreter dieser Großstädte mehr sitzen, sorgt in der Partei für Nachdenklichkeit. Bei der nächsten Listenaufstellung müsse man darauf achten, sagt ein hochrangiges Grünenmitglied. Intern wird sogar darüber diskutiert, ob die „Neuenquote“, nach der jeder dritte Parlamentssitz an einen Neuling vergeben wird, fallen soll. Dass die Debatte über die Neuausrichtung im Sande verläuft, ist nicht zu erwarten. Die neue Parteichefin Anne Kura hat die Partei bereits zu mehr Meinungsstreit ermuntert. Und insbesondere bei vielen jüngeren Mitgliedern gibt es die Forderung, sich von der staatstragenden Rolle in der vergangenen rot-grünen Regierung zu verabschieden. Ein Landesparteitag in Celle soll Ende Oktober über Maßnahmen zur Erneuerung abstimmen. Das Ziel ist klar: Wieder an die Erfolge von 2013 anknüpfen. Dann säßen nämlich mehr eigene Abgeordnete und somit auch mehr Vertreter der großstädtischen Grünen im Landtag.


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