Fahrverbote für Brummis in Niedersachsen FDP fordert freie Fahrt für Lkw am neuen Feiertag

Meine Nachrichten

Um das Thema Niedersachsen Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

An Wochentagen teilen sich Lkw und Pkw die Autobahnen in Deutschland. Foto: dpaAn Wochentagen teilen sich Lkw und Pkw die Autobahnen in Deutschland. Foto: dpa

Hannover. An Feiertagen gilt in Deutschland für die meisten Lkw ein Fahrverbot. Dumm nur für Spediteure und Fahrer, dass die Feiertage oft nur in Teilen des Landes gelten. Die FDP fordert nun eine Änderung.

Niedersachsens FDP-Fraktion fordert an nicht-bundesweiten Feiertagen freie Fahrt für Lkw. Das ist Inhalt eines unserer Redaktion vorliegenden Entschließungsantrags für den Landtag.

Anlass der Initiative ist die jüngst beschlossene Einführung des Reformationstags am 31. Oktober als neuer Feiertag für die norddeutschen Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Weil auch die ostdeutschen Länder am 31. Oktober frei haben, gilt der Feiertag nun in neun Bundesländern.

Grenze zu NRW als Problem

Am Tag drauf feiern hingegen Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland das katholische Allerheiligen, so dass in weiten Teilen Süd- und Westdeutschlands am 1.November Lkw-Fahrverbote gelten. In Hessen und Berlin dürfen die Brummis an beiden Tagen rollen.

Feiertage auf dem Rasthof

Griffe das Fahrverbot am 31. Oktober bald auch für die Nordländer, würden damit vor allem an Niedersachsens Südgrenze wie auf der A 30 tageweise wechselnde Lkw-Fahrverbote eingeführt. „Der neue Feiertag in Niedersachsen darf nicht dazu führen, dass wegen der Feiertagsfahrverbote eine Berufsgruppe die Feiertage auf dem Rasthof verbringen muss“, begründet FDP-Fraktionsvize Jörg Bode den Vorstoß. „Statt einzelner Länderfeiertage mit Fahrverbot in nur einzelnen Ländern ist es gerade für die Familien von Kraftfahrern sinnvoll, freie Tage vernünftig zusammenhängend wählen zu können. Niedersachsen hat dieses Problem jetzt verschärft und ist in der Pflicht, eine Lösung zu finden.“

FDP: Fahrverbote nur bundesweit sinnvoll

Der Politiker geht sogar noch weiter und fordert bundesweit freie Fahrt zu Allerheiligen und dem Reformationstag. „Sinnvoll sind Fahrverbote nur an bundesweit einheitlichen Feiertagen“, sagte Bode unserer Redaktion.

Die FDP greift mit ihrem Vorstoß Bedenken des Transportgewerbes auf, das vor allem wegen der Transitachsen A1, A2, A7 und A30 Ausnahmen vom Lkw-Fahrverbot an Feiertagen fordert.

Tatsächlich greift mit dem vom niedersächsischen Landtag nach langem Hin und Her eingeführten Feiertag nicht automatisch auch ein Fahrverbot am 31.Oktober: Die jeweiligen Feiertage und ihre Bundesländer werden in der Straßenverkehrsordnung des Bundes aufgeführt – diese müsste in Berlin geändert werden.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN