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Malta lässt Schiff am Abend einlaufen Niedersachsen bietet Aufnahme von „Lifeline“-Flüchtlingen an

Von Klaus Wieschemeyer

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Nach Berlin und Schleswig-Holstein ist nun auch Niedersachsen bereit, Flüchtlinge vom Rettungsschiff „Lifeline“ aufzunehmen. Foto: dpaNach Berlin und Schleswig-Holstein ist nun auch Niedersachsen bereit, Flüchtlinge vom Rettungsschiff „Lifeline“ aufzunehmen. Foto: dpa 

Hannover. Niedersachsens Landesregierung bietet an, einen Teil der 234 Flüchtlinge auf dem Schiff „Lifeline“ vorerst aufzunehmen. Einen Vergleich zu den „Boat People“ aus den 1970ern lehnt Innenminister Boris Pistorius jedoch ab.

Das Land Niedersachsen ist bereit, eine begrenzte Anzahl von Passagieren des Schiffs „Lifeline“ aufzunehmen. Das sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochmorgen in Hannover. „Voraussetzung ist, dass der Bundesinnenminister dafür den Weg frei macht. Wir appellieren an ihn, dies zu tun“, so Pistorius. Das Angebot gelte nur für Personen, die ihre Herkunft und ihre Identität in irgendeiner Form belegen könnten, stellte Pistorius klar. Was mit Personen ohne Papieren passieren soll, blieb offen. Dies sei Sache des Bundes, Niedersachsen stelle nur Hilfe in Aussicht. Pistorius zufolge gaben Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Vizeministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) grünes Licht für die Aktion.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nannte derweil in Berlin Bedingungen für eine mögliche Aufnahme von Flüchtlingen von dem Rettungsschiff. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde, sagte er am Rande einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. „Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird." Das habe er auch Außenminister Heiko Maas (SPD) gesagt, der sich nun um die Details kümmern werde. 

„Kein Aufnahmeprogramm“

Bei dem Vorstoß handele es sich keinesfalls um ein Aufnahmeprogramm, betonte Pistorius vor Journalisten in Hannover – die Flüchtlinge würden in eine Erstaufnahmeeinrichtung gebracht und müssten ein normales Asylverfahren durchlaufen.

234 Migranten harrten tagelang an Bord des vor Malta blockierten Schiffes aus. Am Mittwochmittag gab Malta derweil grünes Licht: Die „Lifeline“ darf im Hafen einlaufen.

Malta wollte das Schiff nur anlegen lassen, wenn garantiert wird, dass andere EU-Staaten auch Flüchtlinge aufnehmen. Auch Berlin und Schleswig-Holstein haben eine vorübergehende Aufnahme angeboten. Auch aus Hamburg gab es entsprechende Signale.

Pistorius stellte mehrfach klar, dass die Flüchtlinge dieselben Asylverfahren durchlaufen sollen wie andere Asylbewerber. Ein Vergleich mit den vietnamesischen „Boat People“ in den 1970er Jahren sei nicht passend. 1978 hatte der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) Flüchtlinge aus Südostasien ins Grenzdurchgangslager Friedland bringen lassen. Diese Kontingentflüchtlinge erhielten anders als Asylbewerber schnell einen Flüchtlingsstatus, der ihnen faktisch staatsbürgerliche Rechte einräumte. Derzeit beteiligt sich Niedersachsen an einem 2015 von Baden-Württemberg initiierten Sonderprogramm für vom IS verfolgte und missbrauchte Jesidinnen. (Mit dpa)


Die Dresdener Hilfsorganisation „Mission Lifeline"

Die Hilfsorganisation „Mission Lifeline" wurde 2016 in Dresden gegründet und hilft seit 2017 mit einem eigenen Schiff in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer. Der Verein hat laut Sprecher Axel Steier 30 Mitglieder und deutlich mehr als 100 Helfer. Er ist aus einer Initiative hervorgegangen, die im Herbst 2015 Flüchtlinge auf der Balkanroute mit Hilfsmitteln unterstützt hat. Die derzeitige Fahrt ihres Schiffs „Lifeline" ist laut Sprecher die mittlerweile sechste. Im Jahr 2017 hat der Verein nach eigenen Angaben 549 Menschen geborgen. Das Schiff hat er der Hilfsorganisation „Sea-Watch" abgekauft, die auch im Mittelmeer aktiv ist. (dpa)

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