Disziplinarverfahren geprüft Schostok will Hannovers Oberbürgermeister bleiben

Von Klaus Wieschemeyer

Stefan Schostok (SPD) wurde 2013 zum Oberbürgermeister gewählt. Foto: dpaStefan Schostok (SPD) wurde 2013 zum Oberbürgermeister gewählt. Foto: dpa

Hannover Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok will trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen seine Amtsgeschäfte weiterführen. Unterdessen prüft die Kommunalaufsicht ein Disziplinarverfahren.

Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen wegen Untreueverdachts will Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok weiter im Amt bleiben. Auch an eine Auszeit denkt er offenbar nicht. „Ich führe die Amtsgeschäfte fort“, erklärte der SPD-Politiker am Mittwoch. Die Ermittlungen drehen sich um unrechtmäßige Gehaltszuschläge für zwei Spitzenbeamte des Rathauses. Einer von ihnen ist der langjährige Büroleiter Schostoks, Frank Herbert.

Auch gegen den Kulturdezernenten der Landeshauptstadt, Harald Härke, wird ermittelt.

Es geht um illegale Zulagen

Härke und Herbert sollen sich internen Mails zufolge um weitere Zulagen gestritten haben, dabei soll auch Herberts Chef Schostok mit eingebunden gewesen sein.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt will am heutigen Donnerstag über eine Suspendierung Härkes entscheiden. Zwischen Schostok und Härke gibt es seit Monaten heftigen Streit.

Unterdessen hat nach der Staatsanwaltschaft auch die Kommunalaufsicht Ermittlungen eingeleitet. Man prüfe, ob es genug Anhaltspunkte für „den Verdacht eines Dienstvergehens“ gebe, erklärte ein Sprecher des zuständigen Innenministeriums. Dazu werde man Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft beantragen.

Rat hat das letzte Wort

Das Innenministerium stellte klar, dass ein Oberbürgermeister auch bei staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen weiterhin sein Amt wahrnehmen darf, „solange der Rat als sein Dienstvorgesetzter ihm die Führung der Dienstgeschäfte nicht verbieten sollte oder die Disziplinarbehörde ihn vorläufig des Dienstes enthebt“.

Danach sieht es derzeit nicht aus. Nachdem es in den vergangenen Tagen erste Rücktrittsforderungen gegeben hatte, stärkte díe mächtige Hannover-SPD dem Oberbürgermeister am Mittwoch demonstrativ den Rücken: „Es wird keinen Rücktritt geben“, sagte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Alptekin Kirci unserer Redaktion.

Erklärung angekündigt

Schostok kündigte unterdessen eine weitere Stellungnahme in naher Zukunft an. Sein Anwalt habe unverzüglich Einblick in die staatsanwaltliche Ermittlungsakte gefordert. „Nach erfolgter Auswertung werde ich sehr schnell eine substantiierte Erklärung zum Sachverhalt abgeben. Ich gehe davon aus, den Sachverhalt aufklären und den Verdacht kurzfristig entkräften zu können“, erklärte Schostok.

Stefan Schostok ist seit 2013 als Nachfolger des zum Ministerpräsidenten gewählten Stephan Weil Oberbürgermeister von Hannover, zuvor war er Fraktionschef der SPD im niedersächsischen Landtag. Die reguläre Amtszeit des SPD-Politikers würde im Jahr 2021 enden.