Ein Bild von Klaus Wieschemeyer
31.05.2018, 18:46 Uhr KOMMENTAR

Beim Feiertag politischen Elfmeter verstolpert

Kommentar von Klaus Wieschemeyer

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) macht sich für den Reformationstag stark. Foto: dpaNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) macht sich für den Reformationstag stark. Foto: dpa

In drei Wochen soll der Landtag über einen neuen Feiertag für Niedersachsen abstimmen. Doch nach wie vor liefern sich Gegner und Befürworter einen Schlagabtausch. Das liegt an der Landesregierung.

Die Debatte um einen Zusatz-Feiertag in Niedersachsen ist ein für Lehrbücher taugliches Beispiel, wie man ein politisches Gewinnerthema versemmelt. Dabei schien der Wahlkampfvorstoß ein parlamentarischer Elfmeter zu sein: Wer außer den ewig kritischen Arbeitgebern könne angesichts einer brummenden Wirtschaft schon dagegen sein, dass das Land die rote Laterne bei der Feiertagszahl abgibt? Doch während Kiel, Hamburg und Bremen den Reformationstag nahezu geräuschlos auf den Weg gebracht haben, herrscht in Hannover Dauerärger.

Die rot-schwarze Regierung hat sich diese Probleme selbst eingebrockt. Denn einerseits erwecken SPD und CDU im Parlament den Eindruck, das Rennen sei noch offen. Der Fraktionszwang ist aufgehoben, Abgeordnete dürfen Vorschläge machen, Verbände ihre Meinung sagen.

Andererseits haben sich SPD-Ministerpräsident Stephan Weil und sein CDU-Vize Bernd Althusmann längst auf den 31. Oktober festgelegt. Damit haben sie das Ergebnis des laufenden Beteiligungsverfahrens bereits vorgegeben. Da höchst unwahrscheinlich ist, dass die Fraktionen gegen ihre Parteichefs rebellieren und diese so beschädigen, wird die angeblich offene Abstimmung zur Farce.

Der Politik-Elfmeter Feiertag ist verstolpert.


Der Artikel zum Kommentar

Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN