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02.05.2018, 18:51 Uhr KOMMENTAR

Der vorsichtige Hilbers

Von Klaus Wieschemeyer


Die Nord/LB könnte bald viel Landesgeld gebrauchen. Der Kapitalbedarf der Bank ist nur eine von vielen Baustellen für Reinhold Hilbers. Foto: dpaDie Nord/LB könnte bald viel Landesgeld gebrauchen. Der Kapitalbedarf der Bank ist nur eine von vielen Baustellen für Reinhold Hilbers. Foto: dpa

Mit 1,2 Milliarden Euro liegt der Haushaltüberschuss aus dem vergangenen Jahr weit höher als geschätzt. Finanzminister Hilbers will nur 100 Millionen davon zur Schuldentilgung verwenden. Das hat seine Gründe, glaubt unser Kommentator.

Es sind goldene Zeiten für Reinhold Hilbers: Niedersachsens Finanzminister schwimmt derzeit in Milliardenmehreinnahmen, die hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinslast in die Landeskasse schwemmen. Bereits SPD-Vorgänger Peter-Jürgen Schneider hatte keine Probleme, angesichts rosiger Haushaltszahlen die Neuverschuldung auf null zu drücken und gleichzeitig die Rücklage der Regierung zu füllen. Bereits für Schneider wäre es ein Leichtes gewesen, den Schuldenberg ein klein bisschen zu schrumpfen. Stattdessen legte er Millionen in die Rücklage, um für schlechte Zeiten gewappnet zu sein.

Diesen Kurs setzt Hilbers nun fort. Der Schuldenabbau ist zwar im Blick, doch vordringlich betrieben wird er nicht: Mit der Tilgung von 100 Millionen Euro löst der Minister zwar ein Versprechen der CDU-Seite der Regierung ein. Dass die Summe nicht viel höher ausfällt, ist ein Zeichen von Vorsicht: Weit mehr Geld als in den Schuldenabbau leitet der Minister in die Vorsorge für mutmaßlich schlechtere Zeiten: Rücklagen und Sondervermögen umfassen zusammengenommen weit mehr als eine Milliarde Euro. Gründe für diese Vorsicht gibt es reichlich: Brexit und US-Strafzölle können die Wirtschaft ausbremsen, Nord/LB und Kitakostenfreiheit für plötzlichen Millionenbedarf sorgen.


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