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15.04.2018, 13:55 Uhr KOMMENTAR

Verbündete Rivalen in der Großen Koalition

Kommentar von Klaus Wieschemeyer

Der wiedergewählte Landeschef Stephan Weil beansprucht für seine SPD die politische Führungsrolle in Niedersachsen. Foto: dpaDer wiedergewählte Landeschef Stephan Weil beansprucht für seine SPD die politische Führungsrolle in Niedersachsen. Foto: dpa

Bad Fallingbostel. Trotz gemeinsamer Landesregierung bleiben SPD und CDU in Niedersachsen harte Konkurrenten, glaubt unsere Kommentator.

Die Große Koalition in Niedersachsen ist ein Bündnis auf Zeit: Auch wenn SPD und CDU in Hannover derzeit gemeinsam regieren, bleiben sie doch weiterhin Konkurrenten um die Macht im Land. Diese Konstellation markiert einen großen Unterschied zu den schwarz-gelben und rot-grünen Bündnissen der vergangenen Jahre. Konnte der große Partner in diesen Koalitionen dem jeweils kleineren thematische Spielwiesen überlassen, fischen die Regierenden nun im selben Teich: Beide Seiten beanspruchen jeweils für sich, die Belange der gesamten Bevölkerung zwischen Nordsee und Harz zu vertreten. Und jede versucht, mit kleinen Sticheleien Profil auf Kosten der anderen zu gewinnen. Dies gilt besonders für Kernthemen wie Sicherheit oder Wirtschaft: Dass die CDU-Fraktion an SPD-Innenminister Boris Pistorius herummäkelt, ist kein Zufall. Ebenso wenig, dass SPD-Umweltminister Olaf Lies kürzlich mit der Forderung nach einer industriefreundlichen Wasserstoffstrategie im Wirtschaftsressort von CDU-Parteichef Bernd Althusmann wilderte. Dass SPD-Politiker den Landwirten die von CDU-Agrarministerin Otte-Kinast kassierte Weideprämie in Aussicht stellen, zeigt den Anspruch der Partei, auch in der CDU-Kernklientel auf Wählerfang zu gehen. Die Koalition mag fünf Jahre halten – doch eine politische Dauerfreundschaft wird aus der Vernunftehe nicht werden.


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