Parteitag soll Kuhle wählen Landes-FDP will „programmatische Avantgarde“ werden

Meine Nachrichten

Um das Thema Niedersachsen Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Konstantin Kuhle will die Partei modernisieren. Foto: dpaKonstantin Kuhle will die Partei modernisieren. Foto: dpa

Hannover. Niedersachsens FDP bleibt der Absage ihres Chefs Birkner an eine Ampelkoalition in der Opposition. Dort soll sich die Partei neu erfinden.

Noch ist der Göttinger Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle Chef der Jungen Liberalen (Julis) im Bund. Doch am kommenden Samstag (14. April) soll er einen neuen Parteijob übernehmen: Wenn der Landesparteitag der Liberalen in Hannover mitspielt und Partteichef Stefan Birkner im Amt bestätigt, will der den 29-Jährigen als Nachfolger von Gero Hocker (42) zum neuen Generalsekretär machen. Hocker sitzt seit Herbst im Bundestag.

FDP soll Visionen liefern

Kuhle freut sich auf die neue Aufgabe. Dann könne er endlich die Veränderungen umsetzen, die er als Juli seit Jahren eingefordert habe. Parteichef Birkner legte die Messlatte bei der Pressekonferenz an seinem 45. Geburtstag am Donnerstag hoch: Die Partei solle zur „programmatischen Avantgarde“ im Land werden, die Visionen für Niedersachsen entwerfe: „Wir wollen uns inhaltlich weiterentwickeln, um im Land breiter als Gesprächspartner und Problemlöser wahrgenommen zu werden“, sagte er. Bis zur Kommunalwahl 2021 soll die FDP agiler, digitaler, kampagnenfähiger und auch diskussionsfreudiger werden.

Kritiker wird General

Und zwar anders als noch im vergangenen Dezember, als ein Landeshauptausschuss-Sitzung heftige Kritik am Landtagsergebnis von 7,5Prozent und an Birkners Nein zu einer Ampelkoalition im Land übte. Nachdem Birkner im Herbst dem Werben der bisherigen rot-grünen Regierung einen Korb gegeben hatte, fanden SPD und CDU zusammen. Die Liberalen blieben in der Opposition. Einer der damaligen Birkner-Kritiker: Der Juli Kuhle. Solche Scherbengerichte meint der designierte FDP-General aber nicht, wenn er sagt, es sei „keine Schwäche, wenn man selbstkritische Debatten führt“. Er spricht von den 1000 Neuzugängen, die Erwartungen an die mittlerweile 6060 Mitglieder starke Landespartei hätten. Von jungen Menschen, die beim Umzug ihr Parteibuch abgegeben hatten, weil eine Überweisung in einen anderen Ortsverband zu umständlich war.

Stimmungstest für Birkner

Kuhle will Tempo machen, sagt er. Bereits am Wochenende nach dem Parteitag soll der neue Vorstand in einer Klausurtagung die Marschrichtung festlegen.

Kuhles Wahl dürfte klar sein. Auch Birkners Bestätigung stehe nicht mehrzur Debatte, heißt es in der Partei. Doch sein Wahlergebnis am Wochenende wird mit Spannung erwartet: Es dürfte zeigen, ob die 300 Delegierten inzwischen ihren Frieden mit der Koalitionsabsage Birkners gemacht haben.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN