Überwachung in Stadien Helfen intelligente Kameras gegen Hooligans?

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In Mannheim testet die Polizei Überwachungskameras, die selbstständig Kriminalität erkennen sollen. Dieses Modell kann sich die CDU auch für Stadien vorstellen. Foto: dpaIn Mannheim testet die Polizei Überwachungskameras, die selbstständig Kriminalität erkennen sollen. Dieses Modell kann sich die CDU auch für Stadien vorstellen. Foto: dpa

Hannover. Nach dem Sieg Bremens gegen die Deutsche Fußball Liga in Sachen Polizeikosten vor Fußballspielen ist die Debatte um Sicherheit vor und in den Stadien neu entbrannt. Die CDU denkt an neue Überwachungstechnik.

In der Debatte um Sicherheit in und vor Fußballstadien schlägt die CDU-Fraktion im Landtag den Einsatz intelligenter Kameratechnik vor. „Die Hooligans müssen aus den Stadien herausgehalten werden“, sagte der Abgeordnete Uwe Schünemann am Mittwoch im niedersächsischen Landtag. Mit neuer Kameratechnik sei es möglich, Straftäter zu identifizieren und dingfest zu machen, sagte er. Und ergänzte: „Wenn Herr Kretschmann in Baden-Württemberg das hingekriegt hat, müssen wir das auch können.“

Von Mannheim lernen

Schünemann spielte damit auf das neue Polizeigesetz im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg an, welches intelligente Videoüberwachung unter Umständen erlaubt. Bei einem Modellprojekt in Mannheim wird derzeit eine entsprechende Kameratechnik getestet, die anhand von Algorithmen verdächtige Situationen oder verwaiste Gegenstände selbst erkennen und anschließend die menschlichen Operatoren benachrichtigen soll.

Polizeigesetz vor Veränderung

Nach Angaben der Forscher vom zuständigen Fraunhofer-Institut in Karlsruhe würde damit die automatische Mit-Überwachung Unbeteiligter entfallen. Da der Computer unverdächtige Aufnahmen direkt verpixele oder gleich ausblende, seien damit die Persönlichkeitsrechte Unbeteiligter geschützt. Auch in Niedersachsen könne man die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, sagte Schünemann mit Blick auf die anstehende Reform des hiesigen Polizeigesetzes.

AfD: Clubs sollen zahlen

Bei der von der CDU beantragten Landtagsdebatte am Mittwoch ging es vor allem um die Folgen des juristischen Siegs Bremens über die Deutsche Fußball Liga (DFL) im Streit um die Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisiko-Fußballspielen. Auch wenn ein Gericht den Bremern zugestanden hat, dem Verband Rechnungen für die Polizeieinsätze zu schicken, lehnt eine breite Landtagsmehrheit die Beteiligung der Vereine an den Einsatzkosten ab. Lediglich der AfD-Abgeordnete Jens Ahrends sprach sich für einen Obolus der Clubs aus. „Wer millionenschwere Ablösesummen zahlen kann, kann sich auch beteiligen“, sagte Ahrends.

Schutz nicht kommerzialisieren

SPD, CDU, Grüne und FDP sahen das anders. Zwar konnten die Redner die Diskussion gut verstehen, doch sei Sicherheit im öffentlichen Raum nun mal Sache der Polizei. Zudem seien auch Vereine und Spieler Steuerzahler. Und nicht zuletzt stelle sich die Frage, welcher Verein oder Veranstalter noch und wer dann nicht mehr für Polizeischutz bezahlen solle. „Die Herstellung öffentlicher Sicherheit und Ordnung darf nicht davon abhängig sein, wer dafür zahlt oder gar, wer es sich leisten kann, dafür zu zahlen.

Das Vorgehen gegen Gewalt darf nicht kommerzialisiert oder privatisiert werden“, betonte Innenminister Boris Pistorius.

Pistorius will Fans treffen

Stattdessen werde er den Dialog mit der Fanszene intensivieren, kündigte der SPD-Politiker an. Erste nichtöffentliche Treffen hatte es bereits gegeben, die sollen nun intensiviert werden. Pistorius erklärte, noch im ersten Halbjahr 2018 Gespräche mit Fanvertretern aus Hannover, Braunschweig, Wolfsburg, Osnabrück, Meppen und Oldenburg zu führen.


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