Norden für 31. Oktober Neuer Feiertag soll im Mai feststehen

Von Klaus Wieschemeyer

Geht es nach der Groko, wird der Reformationstag noch in diesem Jahr in Norddeutschland Feiertag – von der niederländischen zur polnischen und von der dänischen bis zur nordrhein-westfälischen Grenze. Foto: dpaGeht es nach der Groko, wird der Reformationstag noch in diesem Jahr in Norddeutschland Feiertag – von der niederländischen zur polnischen und von der dänischen bis zur nordrhein-westfälischen Grenze. Foto: dpa

Hannover. Der neue Feiertag für Niedersachsen wird voraussichtlich im Mai vom Landtag bestimmt. Dabei stehen die Zeichen auf dem Reformationstag am 31. Oktober. Grund sind die anderen Nordländer.

Niedersachsens Landesregierung beginnt offiziell mit der Suche nach einem neuen Feiertag: Anfang März soll das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag einbringen, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag in Hannover. Nach einer sechswöchigen Verbandsanhörung sollen die Abgeordneten voraussichtlich in der Parlamentswoche Mitte Mai über den Feiertag entscheiden. Dabei soll der Fraktionszwang aufgehoben werden.

Entscheidungen im Norden

Pörksen sprach sich indirekt erneut für den Reformationstag am 31. Oktober aus, der dann noch in diesem Jahr als Mittwoch zum niedersächsischen Feiertag werden könne (Weiterlesen: Brückentage 2018). „Es gibt eine gewisse Präferenz der Landesregierung“, betonte sie. Diese Präferenz nennt sich „ norddeutsche Lösung “ und soll vor allem den Grenzgängern zu den Stadtstaaten, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern nutzen. In Mecklenburg-Vorpommern ist der Reformationstag bereits Feiertag, in Schleswig-Holstein hat der Landtag gerade ebenfalls den 31. Oktober beschlossen. Hamburgs Bürgerschaft will am kommenden Mittwoch abstimmen, Bremen mit der Präferenz Reformationstag auf Niedersachsens Entscheidung warten. Eine Abstimmung mit den südlichen Nachbarn Nordrhein-Westfalen (mit einem Feiertag am 1. November) und Hessen oder gar mit den Niederlanden hat es Pörksen zufolge nicht gegeben.

Toepffer: Bevölkerung will Entscheidung

Auch die CDU-Fraktion sprach sich am Freitag für den 31. Oktober aus. „Wenn man der Meinung ist, dass man eine norddeutsche Lösung will, bleibt eigentlich nur der Reformationstag“, sagte Fraktionschef Dirk Toepffer. Er kritisierte, man hätte dieses Thema rückblickend auch anders behandeln und beispielsweise die Bevölkerung nach ihrer Meinung fragen können. Doch nun eile die Zeit, zumal andere Bundesländer nun Fakten schaffen: „Die Mehrheit der Bevölkerung möchte schnell einen zusätzlichen Feiertag“, sagt Toepffer. Welcher genau das werden soll, sei vielen weniger wichtig.

Widerstand bleibt

Dass der Vorschlag durchgeht, ist trotz der überwältigenden Mehrheit von SPD und CDU im Parlament immer noch nicht ausgemacht: Gegen den 31. Oktober regt sich weiterhin Widerstand in und außerhalb des Parlaments: So lehnen katholische Kirche und jüdische Gemeinden den Reformationstag ab. Landtagspräsidentin Gabriele Andretta hatte sich für den Internationalen Frauentag am 8. März stark gemacht. Ohne Fraktionszwang könnten die weiblichen Abgeordneten beispielsweise einen eigenen Antrag für den 8. März stellen. Die Grünen wollen sich am kommenden Donnerstag im niedersächsischen Landtag für einen weltlichen Feiertag stark machen – der Antrag gilt angesichts der Groko-Mehrheit als chancenlos. (Weiterlesen: So denken Delmenhorster über den Feiertag)