Doch ein Niedersachse ins Kabinett? Weil: Personal für Groko ist noch nicht fix

Von Klaus Wieschemeyer

Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil sagte bei der Klausurtagung in Springe bei Hannover, das letzte Wort bei den Ministerposten sei noch nicht gesprochen. Damit bliebe auch der Weg für einen niedersächsischen Politiker weiter frei. Foto: dpaNiedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil sagte bei der Klausurtagung in Springe bei Hannover, das letzte Wort bei den Ministerposten sei noch nicht gesprochen. Damit bliebe auch der Weg für einen niedersächsischen Politiker weiter frei. Foto: dpa

Springe. Noch ist das letzte Wort über die Kabinettsbesetzung nicht gesprochen – das sagt zumindest Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil. Dann bliebe die Tür ins Groko-Kabinett auch für Niedersachsen weiter offen.

Sitzt vielleicht doch bald wieder ein niedersächsischer Genosse am Kabinettstisch in Berlin? Auch wenn der zweitstärkste SPD-Landesverband in den kursierenden Ministerlisten derzeit nicht auftaucht, muss dies nicht das letzte Wort sein. Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil jedenfalls meldet Ansprüche seines Landesverbands an: „Fakt ist: Es sind einige wenige zentrale Positionen geklärt. Alle übrigen Personalfragen sind noch nicht entschieden“, sagte ein den eigenen Worten zufolge „sehr gelassene“ Weil am Donnerstagabend am Rande einer SPD-Klausurtagung in Springe bei Hannover. Niedersachsens SPD spiele im Bund eine wichtige Rolle, betonte er.

Als fix gelten in SPD-Kreisen demnach bisher nur die Ressorts Finanzen (Olaf Scholz) und Außen (Martin Schulz). Weil dementierte Gerüchte, denen zufolge die gerade im Amt gestartete Landessozialministerin Carola Reimann nach Berlin wechselt.

Weil lobte den scheidenden Außenminister Sigmar Gabriel für seine großartige Arbeit. Der Verlust des Amtes sei nicht das Ende der politischen Karriere des Goslarers. „Wir werden weiter von ihm hören“, sagte Weil.

Scharfe Kritik an CSU

Der SPD-Landeschef kündigte an, für den Koalitionsvertrag mit der CDU werben zu wollen. Unter den „gegebenen Bedingungen“ des schlechten Abschneidens der Landes-SPD sei es gelungen, zahlreiche sozialdemokratische Projekte durchzubringen. Zudem sei es den Bürgern andernfalls nicht zu erklären, dass etablierte Parteien in Berlin keine Regierung zustande bringen könnten. Auch unterstütze er eine Kandidatur von Andrea Nahles als Parteichefin. Sie sei nicht nur die erste Frau an der Spitze der Partei, sondern stehe für einen Generationenwechsel, sei hochkompetent und „sehr durchsetzungsfähig“.

Scharfe Kritik übte der SPD-Landeschef an der CSU. Die bayerische Partei sei in den Koalitionsverhandlungen „besonders anstrengend gewesen“, was man ausdrücklich nicht als Lob missverstehen solle. Er sei gespannt, ob die dritte Partei in der Koalition „bereit ist zu einer guten Zusammenarbeit“, sagte Weil.Der Ministerpräsident verwies auch auf den Landtagswahlerfolg seiner Landespartei im vergangenen Herbst. Das Erfolgsrezept der Niedersachsen-SPD sei, dass sie sich als Teil der Gesellschaft verstehe und mitbekomme, was passiere und die Menschen bewege. Dies darf man ruhig als verdeckten Hinweis an die Parteizentrale in Berlin verstehen.