„Substantielle Summe“ ab 1. Januar 2023 Claudia Roth kündigt „Kulturfonds Energie“ an

Von Ralf Döring | 14.10.2022, 06:00 Uhr

Kulturstaatsministerin Claudia Roth verspricht der Kulturszene Hilfe bei den steigenden Energiekosten. Gemeinsam mit den Ländern arbeitet sie ein Programm aus, um die Mehrkosten aufzufangen.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), kündigt angesichts der explodierenden Energiekosten für Kultureinrichtungen Hilfe vom Bund an. „Wir wollen (…) eine Art ,Kulturfonds Energie’ bereitstellen“, sagte Roth der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Greifen soll die Hilfe ab 1. Januar, „und zwar rückwirkend bis Oktober“, sagte Roth. Sie verspricht dabei „eine substantielle Summe“, erwarte aber „im Gegenzug auch, dass die Kultureinrichtungen sich solidarisch verhalten und alles dafür tun, Energie einzusparen. Bei den vom Bund geförderten Einrichtungen haben wir zum Beispiel als Ziel zwanzig Prozent Energieeinsparungen vorgegeben. Und das machen auch viele jetzt schon.“

Um das Programm zu finanzieren, sollen Gelder aus dem Sonderfond für Kulturveranstaltungen umgewidmet werden, die bisher nicht abgerufen worden sind. Laut Roth handelt es sich dabei um eine Summe von „mindestens einer Milliarde Euro“. Der Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) und der Vorsitzende des Deutschen Kulturats, Olaf Zimmermann, sprechen sogar von 1,8 Milliarden Euro. „Wie viel Geld tatsächlich noch da ist, ermitteln wir gerade zusammen mit dem Bundesfinanzminister“, sagte Roth.

„Auch die Länder sind gefragt“

Wichtig ist der Kulturstaatsministerin, neue Regelungen nicht im Alleingang des Bundes auf den Weg zu bringen. „Nicht nur der Bund steht bei der Energiekrise in der Pflicht, auch die Länder sind gefragt.“ Gleichzeitig möchte sie vermeiden, dass jedes Bundesland seine eigenes Regelwerk aufstellt, wie es bei den Corona-Regelungen der Fall war. „Lasst uns gemeinsam gleiche Regeln und gleiche Maßnahmen ergreifen“, sagte Roth. „Es darf nicht nochmal passieren, dass Konzerte mit internationalen Acts gar nicht stattfinden können, weil in Nordrhein-Westfalen die Regeln ganz anders sind als in Bayern oder Berlin.“ Deshalb will sie das Energiepaket in enger Abstimmung mit den Ländern auf den Weg bringen. „Wir arbeiten fieberhaft daran, gemeinsame Regeln aufzustellen.“

Unbedingt verhindern möchte Roth, dass Kultureinrichtungen schließen müssen. „Wir können es uns nicht leisten, und wir wollen es uns nicht leisten, dass, ähnlich wie in den ersten zwei Jahren der Pandemie, die Kultureinrichtungen geschlossen werden. Dann hat unsere Demokratie keine Stimme mehr.“ Dabei zählen für sie nicht nur wirtschaftliche Gründe. „Ich möchte, dass Museen, Theater, Kinos auch Räume sind, die Menschen Bildung, Kommunikation und soziale Wärme ermöglichen.“

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