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Keine Volksverhetzung, keine Beleidigung Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dieter Nuhr ein

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Osnabrück. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat das Ermittlungsverfahren gegen Dieter Nuhr eingestellt. Der Verdacht der Volksverhetzung habe sich nicht bestätigt, bestätigte Alexander Retemeyer, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft.

Der Osnabrücker Erhat Toka hatte den Komiker wegen „Beschimpfung von Religionsgemeinschaften“ angezeigt und ihn einen „Hassprediger“ genannt, der Hetze gegen den Islam betreibe. Diesen Ansichten folgte die Staatsanwaltschaft nicht. Sie wog die Vorwürfe mit der Kunstfreiheit, Satire und freien Meinungsäußerung ab. „Strafrechtlich kollidiert das nicht“, sagte Retemeyer unserer Redaktion. Ohnehin habe die „fremdenfeindliche Gesinnung“ gefehlt, so Retemeyer, da es sich um „erkennbare Satire“ handele. Die freie Meinungsäußerung genösse Vorrang. Der Vorwurf einer Beleidigung könne ohnehin nicht gelten: „Beleidigung ist kaum strafbar bei Religionsgemeinschaften“, sagte der Jurist.

Vor dem Auftritt Nuhrs am 25. Oktober in der Osnabrück-Halle hatte Toka gegen den Jacob-Grimm-Preis-Träger demonstriert. Der Fall hatte daraufhin bundesweit Schlagzeilen gemacht und eine Debatte entfacht, wie weit Satire gehen darf. Nuhr selbst sagte unserer Redaktion später, er habe eine solche Diskussion niemals entfachen wollen.

Zuerst hatte der NDR über die Einstellung des Ermittlungsverfahren berichtet.


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