Reisehinweis des Auswärtiges Amts Türkei ein Jahr nach dem Putsch: Was Reisende beachten müssen

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Auch für ausschließlich deutsche Staatsangehörige kann die Türkeireise manchmal schon am Flughafen in Istanbul enden. Die Einreise wurde einigen ohne Angabe genauer Gründe verweigert. Foto:imago/Depo PhotosAuch für ausschließlich deutsche Staatsangehörige kann die Türkeireise manchmal schon am Flughafen in Istanbul enden. Die Einreise wurde einigen ohne Angabe genauer Gründe verweigert. Foto:imago/Depo Photos

Osnabrück. Das Auswärtige Amt (AA) weist in seinen Reisehinweisen für die Türkei aktuell auf die Veranstaltungen zur Erinnerung an den Putschversuch vom 15. Juli 2016 hin. Reisenden wird empfohlen, sich von politischen Veranstaltungen und von größeren Menschenansammlungen fernzuhalten. Strafrechtliche Ermittlungsverfahren auf der Grundlage der Notstandsgesetze hätten in letzter Zeit auch Personen mit ausschließlich deutscher Staatsangehörigkeit betroffen. Wiederholt sei ihnen auch an den Flughäfen in der Türkei die Einreise verweigert worden.

Die betroffenen Personen hätten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden ihre Rückreise nach Deutschland antreten müssen, heißt es auf der Webseite des AA..In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass unbeachtlich des gesetzlichen Anspruchs deutscher Staatsangehöriger auf konsularischen Rat und Beistand, konsularischer Schutz gegenüber hoheitlichen Maßnahmen der türkischen Regierung und ihrer Behörden nicht in jedem Fall gewährt werden kann, wenn der oder die Betroffene auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzt.

Putschversuch vom 15. Juli 2016

Zur Erinnerung an den Putschversuch vom 15. Juli 2016 finden derzeit im ganzen Land Veranstaltungen, Versammlungen und Großkundgebungen statt. Der damals in allen 81 Provinzen der Türkei ausgerufene Notstand gilt zumindest bis zum 19. Juli 2017 und vermutlich auch noch darüber hinaus. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes können auf seiner Grundlage Ausgangssperren kurzfristig verhängt, Durchsuchungen vorgenommen und allgemeine Personenkontrollen jederzeit durchgeführt werden. Im Einzelfall könne es auch zu Festnahmen von Personen kommen, gegen die türkische Behörden strafrechtlich vorgehen. Möglich sei das zum Beispiel bei Verdacht auf Verbindungen zur sogenannten Gülen-Bewegung, der verbotenen „Kurdischen Arbeiterpartei“ PKK oder tatsächlichen oder vermeintlichen terroristischen Straftaten.

Strafrechtliche Ermittlungsverfahren

Während eines solchen strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens könne unter anderem die Ausreise untersagt werden, erläutert das AA in seinen Reisehinweisen. Den Festgenommenen könne für 24 Stunden jeglicher Kontakt zur Außenwelt untersagt werden. „Von diesen Maßnahmen sowie von der Möglichkeit zur Verhängung von Untersuchungshaft (nach türkischem Recht bis zu fünf Jahren möglich) im Anschluss an den Polizeigewahrsam wird unter der Geltung des Notstands reger Gebrauch gemacht“, warnt das Auswärtige Amt. Dabei genügten oft bereits geringe Verdachtsmomente.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes waren .in letzter Zeit auch Personen mit ausschließlich deutscher Staatsangehörigkeit von derartigen Maßnahmen betroffen. Personen, die nicht zu touristischen Zwecken in die Türkei reisen, rät das AA zu erhöhter Vorsicht und empfiehlt, sich auch bei kurzzeitigen Aufenthalten in die Listen für Deutsche im Ausland bei Konsulaten und der Botschaft einzutragen.


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