Gruppen-Chats mit dem Lehrer WhatsApp-Nutzung in der Schule rechtswidrig?

Von Waltraud Messmann

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hält die WhatsApp-Nutzung an Schulen für rechtswidrig. Foto: Arno Burgi/dpaDie Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hält die WhatsApp-Nutzung an Schulen für rechtswidrig. Foto: Arno Burgi/dpa

Osnabrück. Immer öfter nutzen auch Lehrer an Schulen den Messenger-Dienst WhatsApp, um mit Schülern zu kommunizieren. Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hält das für rechtswidrig.

Das niedersächsische Kultusministerium betont, dass eine Schule den Zugang eines Schülers zu solchen Netzwerken als Informationskanal nicht voraussetzen dürfe.

Smoltczyk hatte bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2016 unter anderem gesagt : Wenn Lehrer für Schüler WhatsApp-Gruppen etwa für Hausaufgaben oder zu schulischen Veranstaltungen bildeten, sei das rechtswidrig. Der US-Messengerdienst sei unsicher und entspreche nicht den europäischen Datenschutzstandards.

Voraussetzung für eine Teilnahme an WhatsApp-Gruppen sei die Einwilligung der Betroffenen, so Smoltczyk. „Das setzt aber die Kenntnis aller Gefahren voraus und die Freiheit, auch nein sagen zu können.“ Im konkreten Zusammenhang sei dies aber nicht gegeben. Die Beauftragte empfahl deshalb den Einsatz anderer Messenger-Dienste.

Informationskanal

Der Sprecher des niedersächsischen Kultusministerium Sebastian Schumacher betonte gegenüber unserer Redaktion, dass „Niedersachsen grundsätzlich auf einen eigenverantwortlichen und verantwortungsbewussten Umgang durch Lehrkräfte und Schulleitungen mit den sogenannten sozialen Netzwerken und auch Messenger Diensten setzt“. Es gelte immer zu bedenken, dass die Nutzung solcher Kanäle nicht unerhebliche datenschutzrechtliche Risiken berge. Die allgemeinen Bestimmungen müssten unbedingt beachtet werden.

„ Für den Schüler muss auch immer die Möglichkeit bestehen, die schulischen Informationen auch über einen anderen Weg wie Infobrett, Aushang, Email, Durchsage etc. zu bekommen“, betonte Schumacher. Eine Schule dürfe natürlich nicht den exklusiven Zugang zu kommerziell betriebenen Netzwerken als Informationskanal voraussetzen.

Smoltczyk zeigte sich in ihrem Jahresbericht auch über uneinsichtige Schulleitungen verärgert, die auf ihre pädagogische Freiheit verwiesen. Eine Vorlage der Berliner Senatsverwaltung, die Lehrkräften dienstliche Kommunikation untereinander sowie mit Dritten wie Schülern über „offene soziale Medien“ untersagt hätte, sei zu ihrem Bedauern zurückgezogen worden, kritisierte sie.